Fraktion vor Ort: Fraktionssitzung vom 29.11.2012 in Pinneberg

29.11.2012

Protokollnotizen:

A. Begrüßung und Vorstellung

Hans heißt die Fraktion, die Bürger, die Piraten und die Presse willkommen und erklärt den Ablauf des Abends.

Jeder Abgeordnete stellt sich selbst kurz (ca. 2-3 Minuten) vor, gibt  einen Abriss über seine bisherige Arbeit und seine künftigen Vorhaben

B. Fraktionssitzung

Hier wird die reguläre Tagesordnung für die Fraktionssitzung abgearbeitet:

  • 1. Änderungen zur TO (5 Min.)
  • 2. Rück- und Ausblick der Abgeordneten (30min)
    • Sven: war
      • Bildungsauschuss, Innen und Recht, Europa, Finanz
      • Kultur Kongress
      • Vorbeireitung und Anreise
      • Besuch Stammtisch Kiel
      • BPT Bochum
      • Vorbereitung Finanzauschuss Haushaltsfragen
      • Bildungsauschuss
      • Diskussion zum Thema außerschulische Bildung
      • Jour Fixe Mitarbeiter
    • Sven: kommt
      • JuPi Gründung Flensburg
      • Landesjugendhilfe Auschuss
      • Grespräch mit Philologenverband
      • Werkstattgespräche zur Bildungskonferenz
      • Gespräch OKK
    • Uli: war
      • KN: Empfang, Sportler des Jahres
      • Bildungsausschuss
      • BPT
      • Landesrechnungshof
      • Hochschulkonferenz
        • Zugang zu Hochschulen ohne Abi/FH-Reife
        • Gleichstellungsquote C4/W4 Profs
      • Jetzt für Hochschulen zuständig
    • Uli: kommt
      • Morgen: SO-IT
      • So: 10 Jahre Landesverband Jüdische Gemeinde
    • Wolfgang: war
      • Mi:  Innen- u. Rechtsausschuss
      • Mi: Teilnahme Fraktions- und Vorstandsmumble
      • Do: Gespräch mit der Spitze der Gewerkschaft der Polizei zum Versammlungsrecht
      • Fr: Vorbereitung und Anreise zum BPT in Bochum
      • Sa und So: Teilnahme am BPT
      • Mo: Podiumsdiskussion „Soziale Strafrechtspflege“
      • Di: Vorbereitung Fragerunde Haushalt (Staatskanzlei, Justiz, Innen)
      • Mi: ganztägig Teilnahme an gemeinsamer Ausschusssitzung zum Haushaltsentwurf der Landesregierung
    • Wolfgang: kommt
      • diverse Fach- und Vorbereitungsgespräche zum Haushalt inkl. Klausur am Fr/Sa
    • Torge: war
      • Europaausschuss für Angelika Mi.
      • Finanzausschuss Do.
      • BPT in Bochum
      • Personalgespräche
      • Gespräch mit dem Präsidenten des Landesrechnungshof
      • Haushaltsberatungen
      • Podiumsdiskussion bei der Heinrich-Böll-Stiftung in Kiel „Diskurs zwischen Grünen und Piraten“
      • Finanzausschuss Mi. / Do.
        • Ministerium Justiz, Kultur u. Europa
        • Innenministerium
        • IT-Haushaltsplan
        • Landtag, ULD
        • Finanzministerium
    • Torge: kommt
      •  Haushaltsberatungen Do. / Fr.
        • Bildung
        • Sozial
        • Umwelt
        • Wirtschafts
      • Fraktionsvorstandssitzung
      • Unterausschuss HSH-Nordbank
      • Gespräch mit dem Landesrechnungshof zu Fraktionsfinanzen
      • Vorbereitungen Haushaltsberatungen
      • Eventuell: JuPi-Gründung in Flensburg
    • Patrick: war
      • Umwelt und Agarausschuss
        • Fracking
        • Gülle
      • Husum: Piratentreff, Kommunalwahl
      • Podiumsdisskussion: Urheberrecht, LSR, Privatkopie
    • Patrick: kommt
      • Richterwahlausschuss
  • 3. Parlamentarische Initiativen (30min)
  • 4. Ausschussvorbereitung (20min)
    • Dienstag 4. Dezember Petitionsausschuss
      • Vorstellung öffentliche online Petition
    • Mittwoch 5. Dezember Umwelt- und Agrarausschuss
    • Donnerstag 6. Dezember
      • Ältestenrat
        • Anwesenheit im Plenum ansprechen
      • Finanzausschuss gem. m. Bildungsausschuss (Haushalt MBW),
      • Finanzausschuss gem. m. Sozialausschuss, Bildungsausschuss und Innen- und Rechtsausschuss (Haushalt MSGFG)
    • Freitag 7. Dezember
      • Finanzausschuss gem. m. Wirtschaftsausschuss und Umwelt- und Agrarausschuss (Haushalt MWAVT),
      • Finanzausschuss gem. m. Umwelt- und Agrarausschuss und Wirtschaftsausschuss (Haushalt MELUR)
  • 5. Anstehende Termine (10min)
    • Fraktionssitzung
    • Haushaltsklausur Sa
  • 6. Finanzen/Interna/Personalien
    • Möchte jemand in einen Anstaltsbeirat bei den JVA Kiel, Neumünster, Lübeck, Flensburg oder Schleswig? Wolfgang ist für Neumünster benannt, Sven für Flensburg?
      • Torge fragt bei Herrn Schlie nach
  • 7. Sonstiges (30 min.)
    • Sind wir für Abschaffung des Zuschlages in der Landtagskantine?
      • Wolfgang: Es nützt nichts. Vor Zuschlag war es auch überfüllt.
      • Uli: Patrick ist im Kantinenausschuss, der einmal pro Jahr stattfindet.
      • Beschluss: Für Abschaffung, wenn Problem mit Schlange anders gelöst wird. Patrick B+R kümmert sich.
    • Nachfolge des Landesrechnungshofpräsidenten: Sollen wir in einer Pressemitteilung eine öffentliche Ausschreibung statt Parteiengekungel fordern?
      • Überprüfung der Besoldung
      • Überprüfung, ob anonymisiertes Verfahren zum Einsatz kommen kann
      • Wolfgang schreibt Entwurf
    • Nachdem sich die Landesregierung weigert, ein Prüfungsrecht des Landesrechnungshofs bei Eingliederungsvereinbarungen zu vereinbaren, stellt sich die Frage, ob wir sie gesetzlich dazu verpflichten können. Denkbar wäre auch ein Klagerecht des LRH bei Verletzung von Haushaltsgrundsätzen. Sollen wir die gesetzgeberischen Möglichkeiten vom Wiss. Dienst prüfen lassen?
      • dafür
    • Pressemitteilung zu 5%-Antrag ok? https://fraktionsh.piratenpad.de/PM-Sperrklausel

Verschoben:

  • November 1 Stunde diskutieren Arbeitsaufträge aus Saarland und  Vorbereitung des nächsten Fraktionentreffens
  • Arbeitsaufträge aus dem Fraktionentreffen und Vorbereitung des nächsten Fraktionentreffens (60 min.)
    • Patrick R. bietet Moderation an
    • FGFs können inhaltliche Abstimmung koordinieren

Arbeitsaufträge – Wer macht was?

C. Bürgerfragen

Die hoffentlich zahlreich erschienen Gäste können die Fraktionsmitglieder mit Fragen löchern oder können ihre Wünsche an die Arbeit der Fraktionsmitglieder formulieren.

  • FH-Wedel Finanzierung
  • Friedhofszwang für Urnen/Asche
  • LVS: NOB-Halt Glückstadt
  • Erwerbslosenvereinigung: Geld von der SPD? AWO? 1-Euro-Jobber. Diakonie. Missbrauch
  • Tourismusabgabe: Pläne von Meyer
  • Tariftreuegesetz: Zu viel Bürokratie. Nicht Praktikabel.
  • Energie: Kraftwärmekopplung, Bürgerleitungen
  • Elbvertiefung
  • Kommunalwahlen

D. Piraten-Grillen

Die anwesenden Piraten haben die Gelegenheit weitere Fragen zu stellen, falls irgendwelche Themen noch nicht angesprochen wurden.

E. Presse

Sollten Pressevertreter anwesend sein, bekommen diese nun ebenfalls Gelegenheit, ihre Fragen zu stellen.

F. Offene Diskussion

Wahrscheinlich werden in den Fragerunden nicht alle Antworten zur vollsten Zufriedenheit erschöpfend beanwortet werden, daher wird sich zu diesem Zeitpunkt wohl eine offene Diskussion mit allen Beteiligten ergeben.

G. Verabschiedung

Hans verabschiedet die Fraktion, die Bürger, die Piraten und die Presse. Er wirbt für den nächsten Stammtisch.

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