TOP: Wie kann regelmäßiger konstruktiver Austausch mit der Partei organisiert werden (37)
Christopher gibt einen kurzen Abriss zu den Herausforderungen der Berliner Fraktion in Bezug auf die thematische Zusammenarbeit der Fraktion
Pavel: Terminkalender sind unterschiedlich voll. Terminfindung ist schwierig. Squads arbeiten teilweise an anderen Themen als die Ausschüsse. Überschneidungen sind teilweise gering. Am besten hat bisher Liquid Feedback funktioniert. Treffen nicht zu häufig machen. Wöchentlich ist wohl zu schnell.
Andreas Baum: Die Piratenfraktionen in Berlin (alle BVVen + AGH) sollen einmal im Quartal mit den Berliner Piraten zu einem Treffen mit dem Ziel des Austausches zwischen Mandatsträgern und Piraten zusammenkommen.
Das Treffen soll einen Tag dauern.
Die Piratenfraktion im AGH soll zum Treffen einladen und es vorbereiten.
Zentrale Bestandteile sollen
1. die Aussprache und Bewertung der zurückliegenden Arbeit,
2. der Austausch über aktuelle Themen und die Entwicklung konkreter Initiativen,
3. der Ausblick auf die Arbeit und Themenschwerpunkte der nächsten 3-18 Monate
sein.https://lqpp.de/be/initiative/show/1724.html
Antrag zur Regelung bezüglich Anträge in der Fraktion: https://redmine.piratenfraktion-berlin.de/issues/2446
Martin: Es gibt auch eine extra Mitarbeiterin die sich um die Schnittstelle Fraktion <> Partei / Öffentlichkeit kümmert
Angelika: Sollen KVs gegründet werden? Nominierung von BT-Kandidaten. Wo und wie soll es vorangehen? Europa ziehen die Piraten „eh“ ein, da es keine-Hürde gibt. Außerdem rauscht Angelikas Mikro mächtig. AG Europa funktioniert hervorragend momentan. Da wo Themenüberschneidungen sind brauchen wir mehr Rücksprachen untereinander. Strukturschwache Bereiche benötigen mehr Basismitarbeit. Damit keine Informationen unter den Tisch fallen aufgrund der Menge verschiedener Kommunikationskanäle benötigen wir bestimmte definierte Mittel/Wege mit denen wir uns untereinander und mit der Basis abzusprechen.
Michael: Saarland nutzt derzet kein Liquid Feedback, ist aber grad dabei diese (mit Gegenwind) zu etablieren. Lime Survey ist momentan das höchste der Gefühle. LQFB könnte aber wieder neu ausgerollt werden.
Martin: Protokolle sollten i.d.R. nachbearbeitet werden. Es sollten auch Podcasts regelmäßig (wöchentlich) angeboten werden.
Alexander Morlang: Es wird demnächst ein Opensource Projekt gestartet, welches das Problem mit den ewigen Videostreams löst.
Uli König: Es gibt viele Anfragen von Unternehmen (z.B. Versicherungen). Von Bürgern noch recht wenig. Es wird schwierig die 24 Stammtische insgesamt abzudecken und dort hinzufahren. Im moment wird Lime Survey genutzt um über den Koalitionsvertrag abzustimmen. Schildert Datenschutzproblem in SH – ULD Wir sollten vorher prüfen, wem wir Daten in den Hals werfen, bevor wir igendwelche Tools benutzen.
Einwurf Johannes: freiwillige ProtokollantIn gesucht.
Pavel: nicht stellvertretend die Liquid Feedback Debatte führen.
Alex: Miteinander. Nur Perfektionismus – dann kommen wir nicht voran.
——- Nebenbeiworte ——
Grumpy bemängelt den fehlenden Willen oder das Bewusstsein, dass wir selber für das Protokoll verantwortlich sind, aber fast alle eher schlafen statt mitzuhelfen. :-/
Dann mach doch einfach selber… ach ne 😉 echt? Ja. Nicht meckern, machen.
TOP: Abläufe im Parlament
Andreas: Abläufe des Parlaments kann man nicht von der Besuchertribüne „lernen“. Am besten, ihr stelt konkrete Fragen.
Martin: nix
Pavel: Paar für mich wichtige unerwartete Erkenntnisse über allg. parl. Abläufe.
1. erstaunliche Sache, PArl. legislative, Gesetze, aber das eher Ausnahme, in Fraktionen gibt es selten Sachverstand, um Gesetze zu gestalten, kommt aus Verwaltungen, vllt zurecht.
2. wenn ein Thema erstmal im Ausschuss landet, als Antrag, dann ist es häufig zu spät, um konstruktives gemeinsames Ergebns hinzukriegen, tatsächlich Muster: Ausschuss, jeder zieht sein Ding durch, wenn etwas gemeinsam auf den Weg gebracht wird, dann besser, sehr früh mit anderen MdAs sondieren, um noch etwas verändern zu können
3. Anträge der Reg. Fraktionen gehen in der Regel anderen Weg als oppos. Anträge. Anträge der Reg. Fraktionen werden angenommen, die anderen eher nicht, im Parlament, wenn kein Gütesiegel der Verwaltung drunter ist, … Bereitschaft grundsätzlich da, es sind alles nur Menschen, auf persönl. Ebene funktioniert mehr, von uns nicht geliebte Hinterzimmerpolitik, probiere ich aber auch grade aus, Austausch in Ausschüssen ist oberflächlich. Wenn ich Protokolle lese, von mir eine Seite, von dem anderen drei –
Christopher: Eine Sache, die wir lernten, Presse, wen kein Thema da ist, kickt der Boulevard rein. Können wir später drüber reden.
Die kochen nur mit Wasser >>Reg. Fraktionen, man kann als Opposition auch was machen.
Patrick: Finde es wichtig, aus unseren und Berliner Erfahrungen einen Wissenspool zu machen, der zukünftigen Fraktionen hilft. Muss in meinen Augen ganz dringend besprochen werden. Diese Erfahrungswerte sollten auch von den anderen Fraktionen ergänzt werden
-> Ein Raum dafür muss definiert werden, eine Methode dazu dies zur Verfügung zu stellen (WIKI?)
Martin: Meine Erfahrung auf Metaebene, anderenTurni als wir, grundsätzlich:
Martin: bei uns fragen PGF die Sprecher…. dann : erst belächeln sie dich, dann schimpfen sie, dann beschimpfen sie dich nochmal, dann hat man schon gewonnen. Ehrenkarten, etc. Guckt, dass man euch auf Augenhöhe begegnet, darauf, dass es nicht im Ausschuss “die Stimmen der Piraten“ heißt, sodern „die Stimmen der Mitglieder der Piratenfraktion“, wie Christopher sagte: amateurhaftes wirkt einmal, dann bricht es euch das Genick. Extrem ist Schauspiel, man darf es nicht ernst nehmen. Ernst-Busch-Schule (Schauspielschule Berlin) als Bsp. Oder BER: Wowi: das ist eine Chance für die Stadt. Oder Ernst-Busch, wir sind immer schon dafür – viel blabla, guckt, ob ihr da mitmacht, wann ihr das tut, weitere Beispiele aus Berliner Landespolitik. Umgangsregeln/Umgangsformen: Im Haus sag immer hallo, begrüssen, grade für Piraten macht Hausverwaltung das, für neue sehr gerne, neue Gesichter, frischer Wind.
Viele Infos auch über Referenten der Ausschüsse etc., Sprache im Ausschuss, im Parlament/Plenum, massiv, Hackordnung,
Inhalte in twitter: Boulevardzeugs o. ä. Wenn ihr Inhalte habt>>ab damit in die Medien, die freuen sich, das ist etwas, was die Presse eher interessiert,
möchzte dies abseits von tooldiskussion besprechen, Parteiwiki als Wiki, Begrifflichkeiten klären,
Vieles ist Schauspiel. Reden in Ausschüssen und Plenum dürfen nicht ernst genommen werden. „Verwaltung ist dein Freund“.
Andreas. Für uns wichtig: Wir sind relativ bald nach der Wahl in Klausur gefahren, weil wir als Gruppe in dieser Konstellation noch nicht so zusammen gearbeitet haben. Man lernt sich kennen, das nutz was, abseits von GO, Protokoll etc. sich austauschen, auf persönlicher Ebene, offene Gespräche über Befindlichkeiten, über Situationen, die auch jenseits vom Parlament liegen.
Konkretes verfolgen, Austausch Partei, Fraktionen, etc.
Sind weitere Sportausschuss-Mitglieder da? Da sind Piraten ja noch nicht so programmfest, das ist unsere Aufgabe, in diesen Gebieten Programmatik zu entwickeln, darauf freue ich mich auch, wie schaffen wir es als Piratenpartei, auf Bundeseben porgrammatisch zu arbeiten.
Michele: kurzes aus NRW. Die Verwaltung ist dein Freund stimmt. Es hilft sich auch die Namen der Angestellten zu merken, und diese mit Namen zu begrüßen. Dokumentation ist nicht nur für folgende Fraktionen wichtig, sondern auch für uns selbst. Welche Wege sind wir gegangen, um sich in Erinnerung zu rufen was hat funktioniert und was hat nicht funktioniert. Jeder Landtag ist anders, aber
Pavel: Noch ein paar Ergänzungen, interessant: dafür, dass wir neu sind, können wir auch „dumme“ Fragen stellen, die anderen freuen sich, wenn diese Fragen beantwortet werden, da sie es oft selbst nicht wissen, da es bei ihnen nicht schick ist, solche Fragen zu stellen. Das 2. mit der Verwaltung: Da muss man auch sehr gut aufpassen und fair sein, die sind sensibel, wenn öffentli. Kritik an ihrer Arbeit kommt. Man muss aufpassen, den pol. Zuständigen und nicht Leute aus der Verwaltung angreift. In Kategorie Verwaltung fallen auch Mitarbeiter der Fraktionen des Hauses. Man übernimmt als MdA/MdL die Verantwortung für Arbeit der Mitarbeiter. 3. im Bereich Innen/VerfSch: von allg. Interesse: Angst, denn dann sitzt ein Pirat im Kontrollgremium, wird jetzt alles an Geheimem im Wiki stehen?? Eingeladen von Präsidentin des Verfassungsschutzes. Austausch, ebenso mit Polizeipräsidentin.
AlexS.: Ergänzungen, man kann sich nicht so richtig vorstellen, wie das ist als MdA, man bekommt sehr viele Anfragen, auch von Bürgern, auch mit persönlichen Angelegenheiten, auch sehr wirre Vorstellungen. Man sollte immer antworten, dann viele Einladungen, alle wegwerfen bis auf die, welche für politische Arbeit wichtig sind. Kollegen in anderen Fraktionen beneiden uns um den Stil unserer Arbeit, die Jungen in anderen Fraktionen werden erstmal nach hinten gesetzt, haben kaum Bewegungsspielraum, müssen sich vorabreiten. dann: was geredet wird, man sollte nicht alles ernst nehmen, Fachpolitiker anderer Fraktionen haben z.T. auch von vielem wenig Anhnung, wir können auch nicht alles wissen, Referenten als Input-Geber, Recherche etc, Input aus der Partei, Fachleute innerhalb der Piraten, in Debatten nicht viel zu bewegen, das ist Schauspiel, bin auch gefragt worden, was war Schauspiel, was nicht, bei Rede von AlexM.
Über Anträge wird man wenig bewegen, was Pavel sagt, wenn ihr mehr als Show des eigenen Antrags wollt: redet mit anderen Fraktionen, diskutiert VORHER!!
Michael: Auch im Saarland ist es so, Angebote aus der Verwaltung und den Fraktionen, Hilfsangebote der anderen Frakionen eher heiße Luft, wenig Zeit, Verwaltungs-Hilfestellung meisten sehr gut und ernst gemeint, gute Vernetzung wichtig.
AlexM.: Wer hat noch Ausschussvorsitz, würde mich gerne mit anderen austauschen. GO zu kennen, ist sehr wichtig, kenne sie besser als vorher. Ich sah mich auch gezwungen, Ordnungsrufe zu erteilen. Bspe aus dem ITDat. Irritationen, weil viele MdAs die GO nicht wirklich kennen, Trollversuche haben nachgelassen, seit sich Ausschussmitglieder damit besser beschäftigten. Ausschussreferenten sind sehr gut.
Pavel: Ausschussvorsitzende haben eigenen Stil der Führung, manche schaffen es, den Strang durchzuziehen, andere nicht. Man sollte GO kennen, um sich nicht über den Tisch ziehen zu lassen. Feinheiten, damit man Sachen auch durch die GO durchsetzen kann.
Johannes Ponader liest Presseanfragen vor, Mittagspause steht an, Stündchen Demo gegen ACTA angesagt, Sitzung unterbrochen bis 14.15.
fortsetzung Sitzung 14.19
TOP: Thematische Absprachen der verschiedenen Landesfraktionen
Christopher: Absprachen in den Länderfarktionen, auch hinsichtlich der BTW 2013
Monika: vlt nicht unbedingt ÜGF, aber jmd, der sich dazu berufen fühlt, da Kontakt zu pflegen.
SimonW.: Themenbereiche, die auch länderübergreifend sind, z.B. Medien, das ist sowieso länderübergreifend, für einzelne Bereiche Austausch. Wir haben Vorteil, dass wir schon ein paar Scahen gemacht ahben.
Michael: Person, die das macht, das will ich grade nicht. Ich möchte ungern bei übergreigenden Inis den PGF oder jmd anders haben, der ads macht.
Idee: Fraktionenmumble: Turnus: 14täglich, 1x im Monat – jedenfalls nicht zu oft.
Thematische Zusammenarbeit: es klingt , man müste in dei Themen-Ags gehen
nico: Vorschlag: Liste, wo wir länderübergreifende Zusammenarbeit wollen, bsp. war Rundfunk, mit weiteren interessierten Zusammenarbeit vereinbaren.
Angelika: Finde das gut, wir in SH haben Aufgaben, die man macht, im Wiki veröffentlicht und dokumentiert, ich könnte also aus meinem Bereich jmd in einer anderen Fraktion ansprechen. Mumble auch prima, im Pad dann Themen absprechen
Andreas: Fraktionsmumble gute Idee, ggf Liste mit PMs, Kanäle, die die Arbeitt der anderen einsehbar macht, inhaltl./thematische Mailinglisten. Wir sind diehjenigen, die die Themen im PArlament vertreten, aber nicht diejenigen, die das bestimmen, aber wir müssen die anderen mitnehmen>>Basis, Arbeitsgruppen in den Ländern und im Bund.
Fraktionenmumble, wie oft? 14-tägig?
Christopher: Konkretes Besp. Initiative, 265a, Erschleichung von leistungen („Schwarzfahren“) abschaffen, macht nur Sinn, wenn man es in allen 4 Landesparlamenten als Bundesrats-ini anschiebt. Einer könnte etwas erarbeiten und damit auf die anderen zukommen. Wenn alle 4 Fraktionen an einem Strang ziehen, ist der Erfolg realistischer. Personell: PGF oder sonstwer. NRW hat noch nicht alle Ausschüsse verteiltz, dann aber Loste, wer macht was. Austausch der Fachpolitiker dann einfacher.
Andreas: Über Anmeldeliste Infos an alle, die das wollen. Im Saarland schon auf Website, Berlin ähnlich, über Anmeldetabelle Infos weitergeben.
Wer sich noch ins Anmeldeformular eintragen möchte, um auch die Tabelle mit Telefonnummern und E-Mailadressen der anderen zu bekommen kann das hier tung: https://docs.google.com/a/rka.name/spreadsheet/viewform?formkey=dE1RSmYwWEhJWW9za2FuNEpvU0dzNGc6MQ
SimonW.: Es gibt 2 Sachen, die man nicht machen sollte. Meinungsbildung im internen Kreis der FAchpolitiker, Möglichkeit, selbst Kontakte zu suchen, wen man eine interessante Sache in Anträge gießt. Kleinteilige Arbeit, selbst koordinieren. Bundes-AG, ist eine Sche, aber wir bracuhen andere, weitere Struktur. Leute machen Themen, die sie interessieren, wieviele von dene wollen Bundes-, wieviele Landespolitik machen. Man sollte zudem Plattform haben, man sollte aufpassen mit AGs, diese Plattform zu übernehmen, dinde ich problematisch.
Pavel: Fraktionsmumble unterstützen, sollte nur nicht wöchentlich stattfinden, 1x im Monat wäre guter Turnus. Kann nur ein Teil der Vernetzung sein. Ich halte sehr viel von Vernetzung der Sprecher und Ausschussangehörigen auf fachlicher Ebene, es gibt auf Bundesebene Möglichkeiten der Vernetzung, nicht 4 oder mehr Seiten, wo an Sprecher thematisch findet, sondern Themenspezifische Vernetzung auf EINER Seite (alle Sprecher Innenpolitik, etc.). Noch ein kleines DIng sind Staatsverträge, wenn solche Themen kommen, sollten wir bei den anderen Fraktionen anfragen. Fraktions-AG Bundesratsarbeit gründen??
Uli: Ich habe großen Konsens zu Fraktionenmumble, Vorschlag: Beschluss dazu, Verantwortlicher dafür. Andreas
Andreas: terminfindung ist das größere Problem.
Nico: will keine tooldiskussion machen… schlägt Doodle vor
Andreas: können das mit doodle machen, aber dazu bitte Vorschläge
TERMINE FÜR MUMBLE:
Welche Terminoptionen sollen im Doodle auftauchen?
Dietmar schlägt vor: rollierender Wochentag (Mo – Fr.) + sowas wie soundsovielter eines Monats
Uli: Maximal eine Stunde: DI-FR: 9:00
martin: terminfindung leichter mit deadline und Info, dass nicht jeder Zeit hat.
terminfindung bis nächste woche sonntag? 17.6.2012 ?
Pavel: regelmäßige Plenartage (donnerstags) scheiden eher aus -> Die sind aber bei jeder Fraktion sicherlich unterschiedlich. Wer mal nicht kann, bei dem ist das dann so. Von daher finde ich Dietmars Vorschlag sehr gut. Dort wechselt der Wochentag immer automatisch!
Thema Fraktionenmailingliste, wenn jmd noch nicht freigeschaltet ist: entweder kryptische Email-Adresse, bitte auch die persönlichen Einstellungen beachten.
Wolfgang: Ich finde es toll, dass wir uns vernetzen, was ist mit ad hoc-Entscheidungen etc. über twitter eher nicht, über manche Sachen schnelle Infos, Info dan über Fraktionesvorsitzenden o.ä.
Fabio: Ich hatte nur über twitter die email erwähnt, die email-Konversation war ok.
Wolfgang: es war aber missverständlich….
Andreas. Dies bitte direkt klären.
Pavel: Termine, es würde mich interessieren, wie der Arbeitsrhythmus in den anderen Landtagen ist. Berlin: Plenarwoche/Vorplenarwoche, 14-tägige Ausschusstermine, Pause in Ferien außer Sommer, da je eine Woche länger, Plenartage snd die Donnerstage, deswegen schlecht für Mumblesitzungen
martin: wir haben eine Mitarbeiterin für die Koordination ud Kommunikation, ich will euch anraten, mal das, was inhaltlich passiert ist in Berlin, genauer anzugucken (z.B. Organklage). Lokalpresse reicht eben nicht, wir können auch Paket zusammenstellen, aber eigentlich ist alles online.
SimonW .: Pragmatischer vorschlag: Jedes Mal, wenn ich was habe, von dem ich denke, ist interessant für andere, schicke ich es über die Fraktionenliste.
http://lists.piratenfraktion-berlin.de/listinfo/piratenfraktionen
Andreas: Wäre ok, da noch nicht soviel Traffic darüber läuft, ausprobieren.
Sl: Termine über Mitarbeiterin
Christopher: Wir wissen jetzt alle, dass wir das wollen, inhaltliche Sachen, mache ich im Pad, bitte alle dann auch hier eintragen, dann haben wir Kontaktdaten, um darüber den Kontakt aufzunehmen, bitte alles ins Wiki stellen.
AlexS.: Unterscheiden zwischen landesspolitik und Bundespolitik
Pavel: Information ist gut, da es auch schon so, dass man darauf angesprochen wurde, dass die Fraktion in einem anderne Bundesland das anders sehen.
Andreas: Bitte ins Pad die Turni eintragen.
SimonW.: Zu Pavels Aussage, dass man darauf angesprochen wird, dass es woanders anders gesehen wird: ist normal, man sollte dennoch davon wissen.
TOP: Transparenz der Abgeordneten/Lobbyregister/Verhaltensregeln
Berlin:
Christopher. Unsere Regeln: z.B. Kontakte zu Dritten transparent darstellen. Es ist so, dass wir auch hier in der Fraktion unterschiedlich mit Dokumentation umgehen, es ist unterschiedlich leicht oder schwer, Informationen über einzelne MdAs zu bekommen. Beispiel von Christopher, „gläserner Abgeordneter“. Einkünfte, Lobby- und interessenvertretungszeugs sehr weit gefaßt, jede Organisation, die etwas an einen heranträgt, Themen, an denen man sitzt, alle Veranstaltungen, die man besucht.
Das sind mindeststandards, die wir versuchen durchzusetzen, was könntet ihr euch vorstellen, wie ihr das macht.
Beschluss: https://redmine.piratenfraktion-berlin.de/issues/2447
Nebeneinkünfte: http://www.piratenfraktion-berlin.de/nebeneinkunfte/
Nico: Wir hatten ein Gespräch/vortrag, Referent Lobby Control, der Herr hat uns gebeten, mit dem Begriff lobbyregister vorsichtig damit umgehene, besser: Transparenzliste, weil freiwillig, Lobbyreg>>solll per Gesetz verpflichtend sein. Wir haben uns zur Aufgabe gemacht, Verhaltskodex zu entwickeln, EU-Parlamentsregeln als Vorgabe, die ergänzt und verbessert werden können.
SimonW.: Ich nenne es mal Kontaktregister. Ich habe grade angefangen, meine Arbeit und Veranstaltungen zu dokumentieren.
https://redmine.piratenfraktion-berlin.de/projects/sweiss/issues?set_filter=1&tracker_id=34
Martin: Unterstützen, NRW hat jetzt auch redmine, ich mache das schon länger mit den Veranstaltungen. tickets, RSS-feeds, etc. Frage ist auch, welchen Wert hat dieses Ticket, Stichwort: Ehrenkarten. Die pers. Mitarbeiterin dokumentiert, MArtin verlinkt.
Johannes: Ansprache auf der Demo, ob hier etwas für die gemeinsamen Projekte der zukunft besprochen werden. Frage an SH: Abgeordnetenbestechung.
Christopher: Nochmal zum Thema Transparenz, wir haben eine sehr hohe Latte angelegt, wenn wir dem nicht gerecht werden, nicht mal in Art und Weise, dass man Teile wegläßt, wenn wir das nicht halbwegs lückenlos hinkriegen, wird uns das aufs Brot geschmiert von wg: von anderen fordern sie Transparenz, selbst kriegen sie es nicht hin. Wenn man es händisch macht, Aufwand von 5-10 Min. pro Woche. Ich habe die Angst, dass wir uns verzetteln in dem feld, in dem wir am lautesten schreien.
Wolfgang: zu Johannes, Bestechung. 108e
Patrick: Auch Gespräche, die wir mit dritten führen, live zu streamen, von denen, die das wollen. Kommt gut an.
Pavel: Ehrenkarten, einladungen. es hatte sich herausgestellt, dass es dort erhebliche gesetzliche Lücken gibt, wodurch das Problem entstand, dass quasi alle MdAs mit einem Bein im Gefängnis standen. DAs hat jetzt hier zu Gesetzesänderung geführt. Es ging um Philharmonie und Fussballspiele. Da muss man differenzieren, z.B. bei Einladungen an Fachabgeordnete, die das dann fachlich machen und nicht extra dafr Karten erwerben müssen, aber es gibt ebenso sehr fragwürdige Einladungen, z.T. mit zu erwartenden erheblichen Problemen bei der Steuer. Bitte an die anderen Fraktionen: wie ist der Umgang bei euch mit solchen Karten udn Einladungen?
Dietmar: Transparenz und das was uns um die Ohren fliegen kann: grundätzlich d‘ accord. Aber genau sagen: was ist die Transparenz, die wir meinen, es gibt zahlreiche verschiedene Meinungen. Verhaltenskodex NRW, dann interfraktionell und bundesparteilich eine ggf. Richtlinie entwickeln dazu.
Martin: Ehrenkarten war Aufreger, Änderung des Gesetzes:
https://redmine.piratenfraktion-berlin.de/issues/2028
Pavel: zum Transparenzthema habe ich anläßlich der Diskussion bei uns ein Essay geschrieben, wie man es hinbekommt. Transparenz trotz Schutz der akteure.
Johannes: habe auch meine Erfahrungen aus meinem Gremium, nur selbstgewollte Transparenz bringt etwas. Soziales Phänomen, bringt auch Riskiken mit sich, Mißverständnisse, Kritik dann auch respektlos (Shitstorm), geschlossenen Tür macht aggressiv, offenen Tür lädt ein zur Kritik und Diskussion. Portal, in dem drei Abgeordnete bereits sind. Tickets mit Kritik, André anmailen, der nimmt euch auf.
Christopher: Bißchen widersprechen, natürlich, Regeln, die man definieren kann, normatives Kraft des Faktischen. Der SPD-Mann aus Bonn definiert Standard. Wenn wir die Partei sind, die Transparenz fordern, müssen wir begründen, was wir wollen und wenn wir diesen Standard nicht wollen, wieso wir ihn nicht wollen. Bin verwundert, ich veröffentliche alles. Jetzt Diskussion über Kodex: Frage ist, wann wir es mindestens so gut macht. DAs wird uns sonst auf die Füße fallen.
TOP: Sommerloch
Andreas: Habe uns hier schon darüber unterhalten in Berlin.
Christopher: Sensibilität dafür schärfen: Sommerloch im Anmarsch. Twitter und das T*****-Gate, etc. Man überlege bitte, welche Worte man benutzt, welche nicht. Das Sommerloch bietet die Chance, Kampagnen zu fahren, inhaltlich zu arbeiten. Bitte paßt auf, was ihr macht.
Monika: was anderes: bitte alle PGFs zusammensetzen, bitte jetzt.
Martin: Wir können das jetzt machen.
Andreas: möglichst schnell.
AlexM.: Sommerloch, Potenzial, mehr Aktivität bei uns als bei alt-Parteien, trotz Urlaub,
Patrick: in SH, in NRW und auch im SL sind die Ideen in einem anderen Schwerpunkt zu sehe, Hausaufgaben, Arbeitsfähigkeit der Fraktionen herstellen. Fänd es schade, wenn wir einer inhaltlichen Idee nicht beiwohnen könnten oder den Anschluss verlieren. Bitte eine Möglichkeit schaffen, alle Interessierten mit ins Boot zu holen.
Nico: Kaffeepause – gut. Milch gibts auch :).
Pause bis 15:55!!!
Grumpy: als Pausenfüller passend zum Sommerloch war mir gerade noch eine sinnvolle Veranstaltung aufgefallen, die ich vergessen hatte zu erwähnen. Das wahrscheinlich größte europäische politische Barcamp mit mehr als 1400 Veranstaltungen findet in diesem Jahr wieder in Schweden statt: http://www.almedalsveckan.info/
Fortsetzung der Sitzung: 16:01 Uhr
AlexM.: Abendgestaltung, Hausbrauerei, Bänsch/Ecke Pettenkofer – Schalander/ Wikinger-Dings mit Met, Cbase – naja, Meinungsbild:
Heiko sacht, ich soll das nich schreiben…
hausbrauerei: 9
cbas: 1
TOP: Gemeinsame Softwareprojekte (Fraktionssoftware)
Andreas: Redmine, kl. Problem: Verfolgen der Stati der Drucksachen
im Moment bei jedem Vorgang ein neues Ticket, Verknüpfung möglich, aber nicht unbedingt gemacht.
Idee der Fraktion, eigene Software zu entwickeln.
AlexM.: entwicklung eigene software. padintegration, einfachere Abstimmung, etc. Haben posten im haushalt, entwicklen das, ggf benötigen andere Fraktionen diese dann auch. Was brauchen wir noch alles, andere Frage, ob wir das gemeinsam machen dürfen. Dürfen wir Sponsoring anbieten für Leute, die diese Software entwickeln. Vorschlag: machen wir etwas gemeinsam. Anregungen, ideen?
Uli: Sollten Resourcen reservieren, sollten aufteilen, welche fraktion was investeiert. Rechungshof fragen. Sponsoring, müßte man gucken, ob das geht. Budgets noch nicht geklärt, ggf. Diskussion in Expertenrunde besser als Diskussion in großer Runde.
Andreas:Was Patrick sagt, weiteres Treffen auf Fraktionsmumble beraten, AlexM. verantwortlich,
Ansprechpartner Pirate summer of code:
* alios
* uli könig
* grumpy
* andreas augustin
* Alexander Morlang
Johannes: Sinnvolles Projekt, Dank an AlexM. Gut, dass sich Kompetenz trifft, um gemeinsam etwas entwickelt. PArtei, darf nicht von Fraktion Geld bekommen, im Bund noch Buchhaltungsprobleme.
Pavel: Bedarfsseite, Unterstützung für Haushaltsverhandlungen, es hat sich gezeigt, wir wurden in halb fertigen Haushalt geworfen, man muss die Komplexität dieser Sachen begreifen sund erarbeiten. Tool dazu wäre sehr sinnvoll. Auch Beteiligung nach außen öffnen, Experten in landeseigenen Unternehmen oder andere. Das ganze langfristig nutzbar machen, auch Zahlen vor den Vorjahreszahlen, Archiv iincl.
Data mining und Cross referencing. Dokumente der Parlamente, durchsuchbare Datenbestände. Material aufgelistet aus Archiven, themensortiert ect.
Alios: AUch gerne vom Bundesvostand dies anstossen, Sammlung, was man braucht und wünscht, Pirate summer of Code, Projektgruppen, die das sammeln, Gruppe, die das präsentiert.
Nico: Sponsoring. Bevor in der Öffentlichkeit ein falsches Bild entstet, ich rate dazu, bevor da etwas anderes gedacht wird: das geht gar nicht, finazieren ja, aber nicht durch Lobbying.
AlexM.: Ich ahbe das Wort SPonsoring verwendet, ich meinte, Unternehmen entwickeln mit, die Entwickler stellen, Leute bringen private Zeit ein, ich nenn das so, das ist auch genau das, Bundesverband braucht auch hilfe, ist finanziell nicht so gut aufgestellt wie Fraktionen, wenn wir das Kind nicht beim Namen nennen, machen wir es falsch. Wir haben 2 Stellen nicht ausgeschrieben, es hat den Bewerbern die Chance gegeben, das zu sehen, nur das, was ausgeschrieben war, war auch wirklich da. Wir müssen das „Sponsoring“ auch unseren eigenen Ansprüchen gemäß anwenden.
Nico: mir gehts darum. er sagte, wir machen Projekte mit Unternehmern, wenn das Privatleute sind, ist das was anderes. Mi gehts darum: kein lobbying, kein Sponsoring durch Unternehmerseite.
Michele: Sponsoring-Definition.
Nico: Das war nicht das Thema.
AlexM.: Es gibt Gespräch, wo jmd fragte, wie er helfen kann. Nein, keine Spende. aber, die könnten Software schreiben. diese könnten alle Fraktionen nutzen. ich hatte überlegt, wie machen wir das mit den Fraktionen mit dem Sommer of Code. Sponsoren können Unternehmen sein, kann auch CCC sein, das muss sauber sein, das ist nicht die Frage, es muss allen rechtlichen Ansprüchen genügen. es wird sicherlich nach Besprechung in der Expertengruppe durch das LQFB gehen.
Andreas: Wir benutzen Open Source, wir wissen nicht, wer da Entwickler stellen würde.
Tools und Werkzeuge wäre jetzt dran. Open Data und App auch in Expertenrunde?
AlexM.: auf lange Frist einheitliche API etc haben, um parlamentarische Arbeit zu dokumentieren. Wie groß ist NAchfrage, Open Data jetzt zu diskutieren, Meinungsbild
Andreas: Wer ist wie weit in den Ländern, zusammentragen, wer könnte sich verantwortlich zeigen.
AlexM.: Camp für Piraten, da ein WS „Dokumentation parlamentarische Arbeit/eigener Anspruch“, 10 Leute, Interesse? 5 Leute melden sich.
Andreas: Open Data, vllt außerhalb dieser Runde noch jmd, der dieses Thema vorantreiben will.
TOP: Ständiger Austausch
Andreas: Haben wir das mit dem Mumble schon erledigt? Gesprächsbedarf??
pavel: Gerne auch Treffen machen, gerne rotierend, in den anderen Landtagen, einmal in 6 Monaten.
Andreas: Ja, gute Idee, meinungsbild sehr positiv.
mehr als ein Tag.
Michael: ja, ein Tag ist knapp, prinzipiell gut, abends anreisen, abends erstes Treffen, dann konzentrierter Arbeitstag.
Wolfram: Treffen werden größer,
Andreas: feste Wochenenden.
– man könnte auch in der Woche.
WE: 15
in der Woche: 11
Juni und dezember?? November, weil Dez. viel x-mas-feiern
parlamentsfreie Zeit und Januar
Andreas übernimmt Terminfindung.
TERMINE FÜR FRAKTIONENTREFFEN, VORSCHLÄGE
Fabio: wer macht das nächste, vllt NRW??
Andreas: eher Wahlreihenfolge, wer ist für Saarland: Mehrheitlich dafür,
Angelika: Bitte versucht einen Termin zu finden, der unsern Basispiraten die Möglichkeit zur Teilnahme gibt (virtuell oder real live)
1. Tag Treffen: 7
2 Tage: sehr viele
3: wenige
Treffen sollte nach Ergebnis der Abstimmung 2 Tage sein.
AlexM.: Partei hat Problem, Strukturell, Treffen uns bei Parteitagen. Zum kämpfen. Treffen gerne auch ohne Kampf, dazu das Camp, bei Nauen, Hotel oder Zelt, Tagungsraum etc. dascamp.net, alle Piraten werden eingeladen, gerne auch viele Mandatsträger, man lernt sich kennen, positive Effekte, Lagerfeuerromantik – weitersagen, aufrufen, Vorträge halten …kontakt AlexM.
*Wie funktioniert Fraktion
Andreas: Brauchen wir dazu Gespräch, erleben wir das alle grade selbst. keine Wortmeldungen
*Mitarbeitereinstellungen (FGF) in Kleingruppe der FGFs
Bernd: Begrüßung, toll, dass die Beriner Fraktion eingeladen hat, zwei Anliegen:
-es wäre schön, wenn die Fraktionen deer Landtage als Scharnier für die partei funktionieren würden, wenn wir euch gewinnen könnten, auch für die Gesamtpartei zu arbeiten. wäre schön, wenn ihr euch dazu bereit erklären würdet.
-ich brauche(würde mich freuen, wenn ihr bei der Pressearbeit helfen könntet, wenn ihr durch freiwillige abgaben die Pressearbeit der partei unterstützen könntet. Wir brauchen Professionalisierung, würden Leute gerne bezahlen, dass die sorgenfrei gute qualitative Arbeiten leisten können, damit wir die Menschen, die an zentraler Stelle gute und wichtige Arbeit für uns leisten, diese leisten können.
Andreas: Danke, Bernd. Es ist wohl angekommen. Fabios jetzt mit ankündigung, dann AlexM mit Abendgestaltungsthema.
Fabio: Fraktionsmailingliste, nicht alle sind da drauf, deswegen hier mündlich: Ungarnreise im Juli, haben auf der Fraktionsliste euch darauf hingewiesen. Informiert euch schnell, die Anmeldung ist nicht mehr lange offen.
Themen: Oppositionsarbeit, wie geht das? Situation vor Ort? Was haben wir anzubieten? Welche europäische Projekte gibt es?
Leicht verbunden mit den europäischen Grünen, wir wollen auf die ungarischen Piraten treffen. Vor allem großes Interesse an uns.
AlexM.: Ab 21 Uhr (das Spiel beginnt um 20.45!!!) sind 20 Plätze reserviert. Bänschstr. 91,10247 Berlin, U- Bhf Frankfurter Allee (S-Bahn zwischen Landberger und Neukölln fährt NICHT!!!!!)
Informationssammlungen
Sitzungsturni
Berlin: 2 wöchiger Turnus immmer Donnerstags (meist ab 13 Uhr) Plenarsitzung
NRW: Wöchentlicher Turnus, i.d.R. Dienstag 10-18h (=Fraktionssitzung) und Plenum (unterschiedlich, im Regelfall alle drei bis vier Wochen Mi-Fr)
SH: Monatlich 1 mal, 2 Tage, Meistens Donnerstag Freitag (Fri nur bis 12)
Saarland:
Zuständigkeiten Piratenfraktion Berlin:
Ausschuss für Arbeit, Integration, Berufliche Bildung und Frauen: Kowalewski, Simon, Reinhardt, Fabio (Spies, Alexander thematisch: Arbeit, berufl. Bildung)
Ausschuss für Bauen, Wohnen und Verkehr: Höfinghoff, Oliver, Prieß, Wolfram, Claus-Brunner, Gerwald
Ausschuss für Bildung, Jugend und Familie: Delius, Martin, Graf, Susanne
Ausschuss für Digitale Verwaltung, Datenschutz und Informationsfreiheit: Morlang, Alexander, Simon Weiß
Ausschuss für Europa- und Bundesangelegenheiten, Medien: Spies, Alexander, Weiß, Dr. Simon (Simon Weiß thematisch: Medien)
Ausschuss für Gesundheit und Soziales: Kowalewski, Simon, Spies, Alexander
Ausschuss für Inneres, Sicherheit und Ordnung: Lauer, Christopher, Reinhardt, Fabio
Ausschuss für Kulturelle Angelegenheiten: Lauer, Christopher, Magalski, Philipp
Ausschuss für Sport: Herberg, Heiko
Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt: Magalski, Philipp, Prieß, Wolfram
Ausschuss für Verfassungs- und Rechtsangelegenheiten, Verbraucherschutz, Geschäftsordnung: Herberg, Heiko, Weiß, Dr. Simon
Ausschuss für Verfassungsschutz: Mayer, Pavel
Ausschuss für Wirtschaft, Forschung und Technologie: Höfinghoff, Oliver, Mayer, Pavel
Ausschuss für Wissenschaft: Delius, Martin
Hauptausschuss: Baum, Andreas, Claus-Brunner, Gerwald, Herberg, Heiko
Unterausschuss Beteiligungsmanagement und -controlling: Höfinghoff, Oliver
Unterausschuss Bezirke: Claus-Brunner, Gerwald
Unterausschuss Haushaltskontrolle: Baum, Andreas
Unterausschuss Produkthaushalt und Personalwirtschaft: Morlang, Alexander
Unterausschuss Vermögensverwaltung: Herberg, Heiko
Petitionsausschuss: Graf, Susanne, Claus-Brunner, Gerwald
Sonderausschuss „Wasserverträge“: Claus-Brunner, Gerwald
Zuständigkeiten Piratenfraktion NRW:
Ältestenrat:
Daniel Düngel, Joachim Paul, Monika Pieper (beratendes Mitglied)
Wahlprüfungsausschuss:
Marc Olejak, Hans-Jörg Rohwedder (Vertreter)
Petitionsausschuss:
Marc Olejak, Hans-Jörg Rohwedder (Vertreter)
Kontrollgremium nach §23:
Dirk Schatz, Nico Kern (Vertreter)
Haushalts- und Finanzausschuss:
Robert Stein, Dietmar Schulz, Nico Kern
Hauptausschuss:
Michele Marsching, Dietmar Schulz (Vertreter respektive 2. ordentl. Mtgl.)
(die weiteren Ausschussmitglieder müssen noch ausgewürfelt werden, da in NRW noch nicht alle Ausschüsse konstituiert sind)
Zuständigkeiten Piratenfraktion Saarland:
Ausschuss für Europa und Angelegenheiten des Interregionalen Parlamentarierrates: Michael Hilberer
Finanz- und Haushaltsausschuss: Michael Hilberer
Ausschuss für Fragen des Verfassungsschutzes: Michael Hilberer
Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit, Energie, Verkehr und Grubensicherheit: Michael Neyses
Aussschuss für Wissenschaft, Forschung und Technologie: Michael Neyses
Ausschuss Justitz, Verfassung, Rechtsfragen und Wahlprüfung: Michael Neyses
Ausschuss für Datenschutz und Infromationsfreiheit: Andreas Augustin (Vorsitz)
Ausschuss für Inneres und Sport: Andreas Augustin (stellvertr. Vorsitz)
Ausschuss für Eingbaben: Andreas Augustin
Erweitertes Präsidium (vergleichbar Ältestenrat): Michael Neyses, Michael Hilberer
Zuständigkeiten Piratenfraktion SH:
Innen- und Recht: Wolfgang Dudda Uli König
Finanzausschuss: Torge Schmidt, Uli König.
Bildungsausschuss: Sven Krumbeck Patrick Breyer
Umwelt- und Agrarausschuss: Angelika Beer Sven Krumbeck
Wirtschaftsausschuss: Patrick Breyer Torge Schmidt
Sozialausschusses: Wolfgang Dudda (2. Vors.), Sven Krumbeck
Petitionsausschuss: Uli König (Vors.) Sven Krumbeck
Europaausschuss: Angelika Beer Torge Schmidt
Ältestenrat: Patrick Breyer Uli König
Parlamentarischen Kontrollgremium: Uli König, Wolfgang Dudda.
G10: Patrick Breyer, Uli König
(Wobei der zweite Name nur Stellvertreter ohne Stimmrecht ist)
Liste von Twitter Accounts der Abgeordneten:
https://twitter.com/FraktionSH/piratenimparlament (fehlt noch einer?)
https://twitter.com/Astucian/fraktionspiraten
https://twitter.com/rka/piaber
https://twitter.com/rka/piratenfraktion-nw
https://twitter.com/rka/piratenfraktion-sh
https://twitter.com/rka/piratenfraktion-sl
Christopher Lauer @Schmidtlepp
Presse Piratenfraktion @15Piratenpresse
Piratefraktion SH: @fraktionsh
Patrick Ratzmann @likedeel
Gerwald Claus-Brunner @RealDeuterium
Alexander Morlang @alx42
Piratenfraktion NRW @20Piraten
Robert Stein @Pirat_Robert
Uli König @u98
Daniel Düngel @rwolupo
Dietmar Schulz @dslawfox
Philipp Magalski @piratenbaer
Birgit Rydlewski @_rya_
Marc Grumpy Olejak @grmpyoldman
Torge Schmidt @torgator
Simon Kowalewski @deBaer
Michael Hilberer @hillecrane
Andreas Augustin @gobold1979
Michael Neyses @b3tr13bsr4t
Piratenfraktion Saarland: @pp_sl_fraktion
Kai Schmalenbach @dave_kay
Simon Weiß @pfadintegral
Michele Marsching @mmarsching
Torsten Sommer @tosopiratas
Pavel Mayer @pavel23
Nico Kern ?@TeilerDoehrden
Monika Pieper @monipiratin
Simone Brand @piratringwraith
Olaf Wegner @Thoth23
Angelika Beer @piratenbeer
Dirk Schatz @Kommissar_Rizzo
Stefan Fricke @stefan_f
Sven Krumbeck @Kalzier89
Heiko Herberg @heikoherberg