1. Fraktionssitzung 14. Mai 2012
1. Vereinbarung Termine – Mumble Lagebesprechung – keine gleichzeitigen Telefonate führen und keine alternativen Termne vereinbaren nach Möglichkeit. Wenn Einzeltermine, dann die Gruppe informieren und in Zarafa eintragen.
15.05.
- Dienstag 12Uhr – Treffen parl. Geschäftsführer aller Fraktionen zur Vorbereitung der konstituierenden Sitzung des Landtags
Patrick Breyer wird für uns an diesem Treffen teilnehmen und vor Entscheidungen Rücksprache halten.
21.05.
- 10-18 Uhr Fraktionssitzung
- Dazwischen Annahme des Mandates
22.05
- 10-16 Uhr Fraktionssitzung
- 16-18 Uhr Treffen FM Wiegard
23.05
- 10-18 Uhr Fraktionssitzung
24/25.05
- Do/Fr: Mumble 10:30
2. Personalabsprachen
- –
https://fraktionsh.piratenpad.de/3
Treffen ohne Stream auf Grund von persönlichen Daten
3. Vorbereitung Treffen mit Stegner
- Änderungen der Geschäftsordnung ansprechen? https://wiki.piratenpartei.de/SH:GOLT – Verschlusssachenanweisung ist unter Verschluss? Wissenschaftlichen Dienst fragen?
Soll morgen thematisiert werden. Kommt morgen am Ende der Tagesordnung. Aber noch nicht der Text. Wir wollen darüber mit allen Fraktionen sprechen. Wir gehen heute abend die einzelnen Vorschläge durch.
- Fraktionsmittel: bisheriger Schlüssel (https://www.landtag.ltsh.de/infothek/wahl17/umdrucke/0000/umdruck-17-0011.pdf) um 10% gekürzt (Grüne)?
Tagesordnung Treffen mit Herrn Stegner:
- Was soll vereinbart werden im Koalitionsvertrag zum Thema Transparenz
- Öffentlichkeit von Ausschüssen / Streaming?
- Was soll vereinbart werden im Koalitionsvertrag zum Thema Vorratsdatenspeicherung
- Was soll vereinbart werden im Koalitionsvertrag zum Thema Mitbestimmung
- Fraktionsmittel
- Umgang mit kleinen Fraktionen finanziell und räumlich
- Geschäftsordnung des Landtages
- Streichung der PGF-Zulage ansprechen? [Ja, Einstimmig]
- Wann wird Koalitionsvertrag veröffentlicht?
- Wir verlangen, die hohe Zahl von Vizepräsidenten auf zwei zu reduzieren (wie http://www.linke-sh.de/wahl_2012/wahlprogramm/wo_wir_kuerzen_wollen/)
- Verzicht auf „Chefwagen“? besprechen wir noch unter Einbeziehung der Ausführungen des Landesrechnungshofs
- Kennenlerntreffen mit anderen Fraktionsvorsitzenden? Erst vergeben
Limesurvey: Umfrage an die Basis, welche Punkte unverhandelbar.
- Patrick schreibt Pressemitteilung dazu zu gegeber Zeit
4. Aufgaben und Verantwortungen der MdLs
- Welche Aufgaben sind zu verteilen? (siehe https://fraktionsh.piratenpad.de/LTSH-ToDo )
VORSCHLÄGE/WÜNSCHE!!!
Funktionen:
Fraktionsvorsitzender
- Uli, Patrick, Torge
Stellvertretender Fraktionsvorsitzender
- Uli, Patrick, Torge, Angelika
Parlamentarischer Geschäftsführer
- Wolfgang, Uli, Patrick
Stellvertreter Parlamentarischer Geschäftsführer
- Wolfgang, Uli, Patrick
- Vertreter im Ältestenrat
entweder Vorsitzender oder PGF
Ausschussvorsitzender
- Uli und Sven haben Interesse an Vorsitz des Petitionsausschusses
Ausschüsse: (Wünsche)
- Innen- und Rechtsausschuss (35 Sitzungen 2011, wöchentlich)
- #Patrick, Wolfgang, Uli (Angelika ohne Mitgliedschaft)
- Finanzausschuss (25 Sitzungen 2011, 2-3mal pro Monat)
- #Torge, Uli
- Bildungsausschuss (13 Sitzungen 2011, monatlich)
- #Sven, Uli
- Umwelt- und Agrarausschuss (17 Sitzungen 2011, alle zwei Wochen)
- #Torge
- Wirtschaftsausschuss (18 Sitzungen 2011, alle zwei Wochen)
- #Torge, Angelika
- Sozialausschuss (14 Sitzungen 2011, monatlich)
- #Wolfgang, Sven
- Petitionsausschuss (17 Sitzungen 2011, alle zwei Wochen)
- #Uli, Sven
- Europaausschuss (15 Sitzungen 2011, 1-2mal pro Monat)
- #Angelika, Torge
-
- Wir werden keinen Anspruch auf Schriftführer erheben
Unter den Abgeordneten zu verteilende Aufgaben
- Jeder Abgeordnete kann an jedem Ausschuss teilnehmen, sich zu Wort melden, Fragen und Anträge stellen, auch wenn er kein Mitglied des Ausschusses ist.
Vertagung auf den 16. Mai.
