Der Unirahmenvertrag, der ab 1. Januar 2017 eine Einzelabrechnung bei Lehrmaterialien in der Hochschul-Intranetnutzung vorsieht, wird erst einmal ausgesetzt. Dazu der bildungspolitische Sprecher der Piratenfraktion, Sven Krumbeck:
„Es ist ein gutes Zeichen, dass die VG Wort den bundesweiten Protest der Hochschulen offenbar ernst genommen hat und jetzt in einer Arbeitsgruppe mit ihnen und der KMK nach einer einvernehmlichen Lösung suchen wird. Die Hochschulen dürfen bis September 2017 aufatmen – wir PIRATEN befürchten aber, dass sich zu früh gefreut wird. Aufgeschoben ist eben nicht aufgehoben.
Mittelfristig empfehlen wir die Weiterführung der bislang gängigen Pauschalzahlung, langfristig müssen das deutsche und das europäische Urheberrecht von Grund auf reformiert und unserer digitalen Zeit angepasst werden.
Es muss sich auf Bundesebene einiges tun – und zwar schnell. Die Einrichtung einer Fair-Use-Klausel nach britischem und amerikanischem Vorbild, wonach Lehrmaterialien zu Bildungszwecken frei verwendet werden dürfen, ist dabei nur ein erster Schritt – wenn auch ein überaus relevanter.“
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