Kiffen für den Schulfrieden

Zu Presseberichten mit dem Vorstoß des Landtagsabgeordneten Dr. Andreas Tietze, (Grüne) erklärt der finanzpolitische Sprecher und Fraktionsvorsitzende der PIRATEN, Torge Schmidt:

„Der Vorstoß von Andreas Tietze findet insoweit die Unterstützung der Piraten, als dass es dringend notwendig ist, die Konsumenten von Cannabis zu entkriminalisieren. Die gesellschaftliche Wirklichkeit hat das bereits seit langem getan. Niemand hält denjenigen, der gelegentlich einen Joint raucht, für einen gefährlichen Straftäter.

Natürlich weiß Andreas Tietze genau, dass etwaige Steuereinnahmen aus dem Verkauf von Haschisch nicht direkt zur Sanierung der maroden Infrastruktur genutzt werden können. Steuern sind halt nicht zweckgebunden. Mich freut aber, dass er die Debatte, die er in seiner Koalition nicht nach vorn treiben kann, trotzdem anstößt.

Ganz persönlich kann ich mir auch vorstellen, was mit Steuereinnahmen nach einer Cannabislegalisierung geschehen könnte: Neben einer verstärkten Prävention und einer sinnvollen Suchtpolitik, würde ich den Schulfrieden, sprich eine Verbesserung der Bildungschancen im Land vorantreiben. Etwas scherzhaft also: Kiffen für den Schulfrieden!“

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