Piraten sind Denkmalschützer!

Zur aktuellen Stunde über die anstehende Novelle zum Denkmalschutzgesetz sagte der kulturpolitische Sprecher der Piratenfraktion, Sven Krumbeck:

„Dass das Denkmalschutzgesetz in Schleswig-Holstein endlich einen modernen, praktikablen Anstrich erhält, begrüßen wir ausdrücklich. Der Referentenentwurf zeigt in die richtige Richtung!“

Obwohl es ein gutes Zeichen wäre, wenn sich der Schleswig-Holsteinische Landtag über alle Fraktionsgrenzen hinaus für die Denkmale in unserem Land und ihren Schutz stark machen würden, bricht der Landtag an dieser Stelle einmal mehr in die klassischen Strukturen von Regierung und Opposition auseinander.

Krumbeck: „Anstatt für mehr Akzeptanz für den Denkmalschutz zu werben, profilieren sich CDU und FDP dagegen. Sie schüren Angst und Zweifel. Das ist zu diesem Zeitpunkt und beim aktuellen Stand der Debatte politisch unangemessen und in der Sache wenig hilfreich!“

Piraten werden sich nicht dafür hergeben, Bürgerrechte gegen den Denkmalschutz auszuspielen. Der Gesetzentwurf werde noch in vielen Diskussionsrunden besprochen. Ziel müsse es aber sein, einen Ausgleich herbei zu führen, statt die Menschen gegeneinander aufzuhetzen. Die Beispiele aus allen anderen Bundesländern, in denen das deklaratorische Verfahren angewendet wird, habe weder zum viel beschworenen Untergang des Abendlandes noch zur Verarmung der Besitzer geführt. Nordrhein-Westfalen und Schleswig-Holstein tun gut daran, sich diesem praktikablen Verfahren anzuschließen.

„Wir Piraten sind Denkmalschützer; die Debatte um das beste Denkmalschutzgesetz werden wir konstruktiv begleiten.“, so Krumbeck.

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