Fraktionssitzung am 22.01.2013, anwesend: alle Abgeordneten
- 1. Änderungen zur TO (5 Min.)
- 2. Rück- und Ausblick der Abgeordneten (30min)
- Sven: war
- Termin mit Landesvorstand
- Tagung Aktiv gegen Rechtsextremismus – Schleswig-Holstein startet durch
- Mitarbeiterrunde
- Gründung KV Kiel
- Wahlabend im Landtag, Div. Interviews
- Sven: kommt
- AG Bildung Mumble
- Plenum
- Come Together Filmförderung Hamburg/SH
- Junge Piraten SH Gründung
- BIldungstag SH
- Familien- / Jugendmumble fraktionsübergreifend
- Uli: war
- Mitarbeiterrunde
- Gebietsversammlung Kiel
- Tagung Aktiv gegen Rechtsextremismus – Schleswig-Holstein startet durch
- Server IT-Anforderungen mit Levu
- Uli: kommt
- Plenum
- SA: eventuell Wahlkampfplanung Henstedt-Ulzburg
- SO: Rendsburg, dann: Bildungstag Henstedt-Ulzburg
- Wolfgang: war:
- Di: gemeinsame Sitzung mit LaVo
- Mi: Innen- u. Rechtsausschuss
- Do: Tagung „Aktiv gegen Rechtsextremismus“ und Sozialausschuss, dabei Befragung der Sozialministerin zu den Frauenhäusern
- Fr: Handlungsplan Bildung „Niederdeutsch“ in Leck
- Sa: „Der mündige Patient“ bei der Lubinus-Stiftung und Gebietsversammlung der Kieler Piraten
- Gebietsversammlung der Kieler Piraten
- mangels Parkmöglichkeiten keine Teilnahme am Neujahrsempfang der IHK Kiel
- Wolfgang: kommt
- Plenarwoche mit gemeinsamer Sitzung des Innen- u. Rechtausschusses mit dem Finanzausschuss wegen des Sparkassengesetzes
- So: Teilnahme an der Gedenkveranstaltung in Rendsburg
- Di: Teilnahme am Empfang zum 60. Geburtstag des Herrn Erps (GF des Landkreistages)
- Torge: war
- Neujahrsempfang der Stadt Rendsburg
- Wirtschaftsausschuss für Patrick. Anhörung zum Tariftreuevergabegesetz
- Finanzausschuss zum Haushalt
- R.SH-Jahresempfang
- Treffen bei Wikimedia
- Gespräche mit Pressevertretern
- Abgesagt: IHK-Jahresempfang
- Torge: kommt
- Di: Förderunde zum Haushalt
- Mi-Fr: Plenum
- Do: Finanzausschuss zum Sparkassengesetz
- Sa: Gründungsversammlung der JuPis SH
- So: Gedenkverantaltung für die Opfer des Nationalsozialismus
- Di: Veranstaltung zum Digitalen Parlamentarismus
- Patrick: war
- Ältestenrat – gemensame Sitzungen mit Hamburg auf (Ausschussebene)
- Sven: war
Nordfreisland Aufstellung Kreis Nordfriesland und Sylt, Japanische Botschaft, IHK Kiel Jahresempfang, Gespräch mit Thilo Weichert,
- Patrick: kommt
- Kreis Dithmarschen
- Angelika: war Aktiv gegen Rechtsextremismus,Umweltausschuss Grüne Woche Berlin , Briefin im Bundesumweltministerium Umweltausschuss, Hannover Wahl Niedersachsen, Aufstellungstreffen Kreis Segeberg
- Angelika: kommt heute 19:00 2. Treffen der AG Tagespolitik Europa (Mumble) , Podium mit Katta zu EU Bundesdatenschutzbeauftragter, Gedenkveransstaltung, Begehung Aukrug Windpark
- 3. Parlamentarische Initiativen/Vorbereitung Plenum (30min)
- Plenum – https://fraktionsh.piratenpad.de/989
- namentliche Abstimmung bei Übernahme von Tarifabschlüssen (FDP)
- Haushalt
- Sparkassengesetz
- Sammeldrucksache
- Schulgesetz:
- Ausschuss empfiehlt mehrheitlich Ablehnung
- Sven hat Gesetz zugestimmt und bei Entschließung (Gegenfinanzierung) enthalten
- pab will beides ablehnen, denn ab 2014 zahlt Hamburg selbst für seine Schüler und 2013 können die hamburgnahen Kreise, die nicht arm sind, das selbst zahlen
- Angelika: – aber auch die Geschichte, dass die Kreise selbst zahlen, muss verhandelt und auf eine Grundlage gestellt werden. Beide Anträge ablehnen, weil Ministerin das Problem auf dem Verhandlungswege regeln will. Damit hat auch die Reg. das Finanzierungsproblem an der Backe. Außerdem handelt es sich um einen reinen Populismus-Antrag; die FDP hat den wortgleichen Antrag von Bündnis90/DIE GRÜNEN in der letzten Legislaturperiode abgelehnt mit der Begründung, das Problem sollte im Zuge der Haushaltsberatungen 2013/14 gelöst werden – ein guter Ansatz.
- 5xja, 1xnein, Entschließung 6xnein
- Ostseeparlamentarierkonferenz
- Ausschuss und Angelika empfehlen Annahme
- Abstimmungsabsicht von Patrick: dagegen (die Resolution spricht sich für „neue Technologien zur Meeresüberwachung“, „grenzüberschreitende Prävention“ und in der BSPC-Resolution „to develop real-time maritime surveillance information“ (Echtzeitüberwachung) aus)
- 4xja, 2xnein mit schr. Begründung (Kooperationsbereich Bildung) https://fraktionsh.piratenpad.de/1003
- Schulgesetz:
- Bürger-Panel Hannover auch für SH? http://www.innovativeverwaltung.de/Thema/209/8216/Hannover-baut-Buerger-Panel-fuer-Online-Befragungen-auf.html
- Antrag Runder Tisch fahrscheinloser ÖPNV?
- Erfahrungen in Hasselt/Talinn einbeziehen
- 2 Leute könnten nach Hasselt fahren
- in Jahresplanung diskutieren
- Rechtsgutachten beim Wiss. Dienst beauftragen, ob Fracking-Aufsuchungsanträge abgelehnt werden können?
- UVP-Antrag
- Bergrecht EU-rechtskonform?
- Rechtsgutachten (+), Weisungs- und Rückholrecht
- 4. Ausschussvorbereitung (20min)
- 5. Anstehende Termine (10min)
morgen 9.30 Uhr Plenumsvorbereitung?- Besuchergruppen: https://fraktionsh.piratenpad.de/Besuchergruppen
Wer übernimmt die FördeRunde heute zum Haushalt? Rückmeldung an OK gegeben? Torge übernimmt dies. Rückmeldung hat es gegeben.- die Hermann Ehlers Akademie plant für 2013 vier Erstwählerseminare mit Schülerinnen und Schülern aus Schleswig-Holstein. Im Rahmen dieser Seminare ist jeweils von 15.00 bis 16.30 Uhr ein Gedankenaustausch mit Landespolitikern vorgesehen. Die Seminare finden am 13. und 25. Februar sowie am 6. und 7. März 2013 statt. Es würde uns sehr freuen, wenn Sie einen Vertreter für diesen Programmpunkt benennen würden. Die Seminare findet statt in der HEA, Niemannsweg 78, 24105 Kiel.
- Fraktionentreffen am 23./24. März: https://fraktionsh.piratenpad.de/1002
- Gespräch mit der Bürgerbeauftragten
- 6. Finanzen/Interna/Personalien
- 7. Sonstiges
- Wolfgang möchte/muss am Gesundheitskongress der Piratenpartei in Essen am 2./.3. Februar 2013 teilnehmen und braucht dafür die Zustimmung des gesundheitspolitischen Arbeitskreises
- Bundesratsmehrheit – Fracking,
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