Fraktionssitzung am 15.01.2013, anwesend: Alle MdLs außer Uli (entschuldigt) + PR
- 1. Änderungen zur TO (5 Min.)
- 2. Personal
- 3. Rück- und Ausblick der Abgeordneten (30min)
- Aktuelle Lage
- Sven: war
- Bildungsauschuss
- Bildung und Finanz Auschuss
- Besprechung Anträge zum Haushalt
- AG Bildung Real Treffen
- FraSi vor Ort Cuxhafen
- Neujahrsempfang Landesjugendring
- Besuch von Hochbegabten des Enrichment Programmes
- Sven: kommt
- Treffen mit Landesvorstand-
- Tagung Aktiv gegen Rechtsextremismus – Schleswig-Holstein startet durch
- Gründung KV Kiel
- Videodreh mit Jens
- Uli: war
- Uli: kommt
- Wolfgang: war:
- Innen- und Rechtssausschuss am Mittwoch
- Teilnahme auswärtige Frasi in Cuxhaven
- Teilnahme Neujahrsempfang des Landesjugendrings
- Teilnahme „Konzepttag Kommunalpolitik der Kieler Piraten“
- Durchführung des Besuches der Teilnehmer des Enrichment-Programms im Landtag und der Fraktion
- diverse Gespräche mit angehenden Kandidaten für die AV Bundestagswahl
- Wolfgang: kommt
- Innen- und Rechtausschuss am Mittwoch
- am Donnerstag Teilnahme „Aktiv gegen Rechtsextremismus“
- am Donnerstag Sozialausschuss
- am Freitag Teilnahme am „Handlungsplan Bilduing Niederdeutsch“ in Leck
- am Samstag Teilnahme Neujahrsempfang Lubinusklinik
- am Montag Teilnahme Jahresempfang der IHK Kiel
- Torge: war
- Öffentliche Fraktionssitzung in Cuxhaven
- Sitzung Fraktionsvorstand
- Torge: kommt
- Neujahrsempfang der Stadt Rendsburg – DI
- Wirtschaftsausschuss (in Vertretung für Patrick) – Mi
- Innen- und Rechstausschuss (GEMA) – Mi
- Finanzausschuss – Do
- R.SH Jahresempfang
- HSH Berichtseinsicht
- Jahresempfang IHK-Kiel
- Patrick: war
- Neujahrsempfang FDP
- Schülergruppe
- Gespräch Mieterbund
- Patrick: kommt
- Bürgerschaft
- Angelika: war FraSi Cuxhaven
- Angelika: kommt Umweltausschuss 16. Januar, Tagung Aktiv gegen Rechtsextremismus 17.01., Bündnis gegen Rechts NMS 17.01, Mo Delegationsreise Umweltausschuss nach Berlin, Grüne Woche, 19. bis 21. Januar, (Am 20.01. ist Aufstellungsversammlung im Kreis Segeberg)
- 4. Parlamentarische Initiativen/Vorbereitung Plenum (30min)
- https://fraktionsh.piratenpad.de/989 – wer redet wozu?
- Frist Große Anfrage FZA verlängern bis August 2013? ja
- Parlamentarische Anfragen auch schriftlich
Kompromiss Antrag Videoüberwachung
- 5. Ausschussvorbereitung (20min)
- Mi Ältestenrat (nicht-öffentlich)
- Mi Wirtschaftsausschuss: Mündliche Anhörung zum Tariftreue- und Vergabegesetz, Blaues Wachstum marines und maritimes Wachstum Chance für Schleswig-Holstein, Hinterlandanbindung der festen Fehmarnbelt-Querung, Verkehrsverhältnisse der Gemeinden u. a.
- siehe https://fraktionsh.piratenpad.de/Sitzung-2013-01-11
- Wer übernimmt Wirtschaftsausschuss am Nachmittag? Sven
- Mi Umwelt- und Agrarausschuss: Fracking, Oberflächenwasserabgabegesetz, Tierschutzverbandsklagerecht, „Koalition gegen Diskriminierung“, Ausgleichsforderung für den Fehmarnbelt-Tunnel, Zwischenbericht ELER, Pflanzengift Glyphosat, Europabericht 2012, Organisation und Zukunft der Tierproduktion, Beschlüsse Jugend im Landtag u. a.
- Mi Innen- und Rechtsausschuss: Mitbestimmungsgesetz, Verwertungsgesellschaften, Wahlrecht ab 16 bei Landtagswahlen, Gesetz zur Stärkung der kommunalen Bürgerbeteiligung u. a.
- Do Finanzausschuss: „Koalition gegen Diskriminierung“, Schulgesetz, Haushaltsplan 2012, Haushaltsbegleitgesetz 2013 u. a.
- Do Sozialausschuss: Kinderschutz, Frauenhäuser; duales Pflegestudium, Kinderrehabilitation, „Koalition gegen Diskriminierung“, Wohnverhältnisse der Senior/innen, Europabericht 2012 (Verfahrensfragen); Beschlüsse Jugend im Landtag u. a.
- 6. Anstehende Termine (10min)
- Besuchergruppen: https://fraktionsh.piratenpad.de/Besuchergruppen
- Gespräch mit Bürgerbeauftragten (28.01. TBC)
- Diskussion Pressekonzept 1.02 ? (TBC)
- Weitere zwei Teilnehmer für Empfang für Bundeswehr und Polizei, Bundesfreiwilligendienst und Katastrophenschutzeinheiten am 23.01.2013, 18.30 Uhr Maritim Hotel – Patrick Zarafa und benennt
- Fraktionentreffen verschieben? versuchen, Torge spricht mit PGFs
- Torge Glückstadt 31.1. 20 Uhr
- Merkposten: Kubicki Pressekonferenz Donnerstag zu SSW
- Feedback-Runde
- 7. Finanzen/Interna/Personalien
- 8. Transparenz der politischen Arbeit der Fraktion im Alltag (strategische Vor- und Nachteile der „kannibalistischen Transparenz gegenüber der Ergebnistransparenz) – auf Fraktionsklausur
- 9. Sonstiges
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