Fraktionsmumble vom 3.6.12

Tagesordnung:

  1. Aufgabenverteilung
  2. Reden in der konstituierenden Sitzung

Protokoll:

Reden in der konstituierenden Sitzung

  • Aussprache steht nicht auf der TO, Torge klärt mit PGFs, ob Aussprache noch möglich ist
  • Wenn wir keine Aussprache bekommen, bringen wir eine PM mit Erklärungen zu GO-Änderungen und Immunitätsabstimmungsverhalten
  • Möglichkeit, das Abstimmungsverhalten im Plenum zu begründen. Wir haben pro Abstimmung 6×1 Minute Redezeit

Stellungnahme zum Koalitionsvertrag:

  • Wir werden uns erst äußern, wenn wir den Vertrag in Ruhe gelesen und in der Fraktion besprochen haben.
  • Wir machen eine LimeSurvey-Umfrage zum Koalitionsvertrag
    • Für die Mitglieder der Piratenpartei SH
    • Für die Bürger
    • Sven ist zuständig und koordiniert das mit dem PiratenLandesvorstand
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