Tag Archive:
Fracking
Angelika Beer und Patrick Breyer (PIRATEN) zum Fracking-Streit: Piraten sorgen für Aufklärung
Im Streit um die Veröffentlichung der Gebiete Schleswig-Holsteins, in denen Erdgas und Erdöl gesucht und gefördert werden soll,[1] können wir Piraten einen weiteren Erfolg verzeichnen: Wir dürfen nun die Kreise öffentlich bekannt geben, die von den Anträgen betroffen sind. Den vorliegenden Anträgen zufolge soll in den Kreisen Nordfriesland, Schleswig-Flensburg, Dithmarschen, Rendsburg-Eckernförde, Plön, Steinburg, Pinneberg, Segeberg,[…] » weiterlesen
Bericht von der öffentlichen Fraktionssitzung in Schwarzenbek am 5. März 2013
Von: Starkiller Am 5.März 2013 fand im Ristorante Pinocchio; Seestern-Pauly-Straße 4 in 21493 Schwarzenbek eine öffentliche Fraktionssitzung der Landtagsfraktion der PIRATEN statt Anwesend waren: 6 der Kreispiraten Herzogtum Lauenburg 3 Bergedorfer Piraten 1 aus NDS 9 Gäste Zeitweilig 7 Zuhörer im Leute im Stream – https://www.piratenfraktion-sh.de/category/log/ Presse: Lübecker Nachrichten (ab Beginn gute ne halbe Stunden;[…] » weiterlesen
Fracking: Landtag hält betroffene Regionen weiterhin geheim
Der Umwelt- und der Wirtschaftsausschuss des Landtags haben heute beschlossen, weiterhin die Gebiete Schleswig-Holsteins geheim zu halten, für die Anträge auf Aufsuchung oder Ausbeutung von Erdgas vorliegen. Es ist in meinen Augen ein Skandal, dass für Umweltminister Habeck und jetzt auch die Ausschüsse des Landtags der Schutz der Industrie Vorrang vor der Information der Öffentlichkeit[…] » weiterlesen
Angelika Beer und Patrick Breyer: Fracking – Piraten gehen gegen Geheimhaltung vor
Im Streit um die Geheimhaltung der Gebiete Schleswig-Holsteins, in denen Gas gesucht und gefördert werden soll, haben die Piratenabgeordneten Angelika Beer und Patrick Breyer heute den Parlamentarischen Einigungsausschuss eingeschaltet. Die Landesregierung muss nun in dem nicht-öffentlichen Gremium begründen, warum sie sich weigert, die Gebiete Schleswig-Holsteins offenzulegen, für die Anträge auf Aufsuchung oder Ausbeutung von Gasvorkommen vorliegen. Kommt[…] » weiterlesen
Fracking und mehr: Öffentliche Sitzung der Landtagsfraktion der PIRATEN in Schwarzenbek am 5. März 2013
Bereits zum siebten Mal nach dem erfolgreichen Einzug der sechs Piraten in den Kieler Landtag im Mai 2012 trifft sich die Fraktion zu einer öffentlichen “Fraktionssitzung vor Ort” in Schleswig-Holstein. Nach einer Vorstellung der einzelnen Abgeordneten, deren Arbeit und Projekten sowie einer gut einstündigen Fraktionssitzung, in der von Terminen der letzten Wochen berichtet wird und[…] » weiterlesen
In der Pipeline: Wahlrecht, Nebeneinkünfte, Streikrecht, Fracking, Videoüberwachung, Verfassungsreform
Hier eine kleine Übersicht der Themen, mit denen ich gerade zu tun habe. Eure Rückmeldungen und Unterstützung sind willkommen! Wahlrecht für betreute Menschen Zurzeit sind Menschen, für die ein Betreuer zur Besorgung ihrer Angelegenheiten bestellt ist, vom Wahlrecht ausgeschlossen. Dabei sind sie von anderen Geschäften wie Vertragsabschlüssen oder Testamentserrichtung keineswegs ausgeschlossen. Der generelle Wahlrechtsentzug ist[…] » weiterlesen
Nordrhein-Westfalen bestätigt: Fracking-Moratorium auch in Schleswig-Holstein machbar
Gestern haben wir Piraten ein Moratorium für das toxische Gas-Fracking in Schleswig-Holstein beantragt. Umweltminister Habeck weigert sich bisher, ein Moratorium zu verhängen, weil dies angeblich nicht möglich sei. Nun bekommen wir Schützenhilfe aus Nordrhein-Westfalen, wo ein Fracking-Moratorium bereits gilt. Der Sprecher des dortigen Umweltministeriums erklärt in der SHZ wörtlich: Insofern könnte Robert Habeck das in[…] » weiterlesen
Audio: Pressekonferenz "Piraten-Initiative gegen Fracking"
Auf einer Pressekonferenz haben wir heute unsere Initiative gegen Fracking vorgestellt. Wir wollen ein Fracking-Moratorium auf Landesebene durchsetzen. Außerdem wollen wir das zuständige Energiewendeministerium zwingen, alle Gebiete, für die Anträge vorliegen, offenzulegen. In beiden Punkten weigert sich das Ministerium bisher nachzugeben: Ein Moratorium sei rechtlich nicht machbar (Nordrhein-Westfalen beweist das Gegenteil). Und Transparenz wiegt in[…] » weiterlesen
Pressekonferenz Piraten-Initiative gegen Fracking [ 42:13 ] Jetzt abspielen | Play in Popup | DownloadGeplantes Fracking-Gesetz ist Erfolg für PIRATEN
Dass sich Altmaier und Rösler nun auf ein Fracking-Gesetz geeinigt haben, das eine verbindliche Umweltverträglichkeitsprüfung vorsieht, ist ein großer Erfolg für uns Piraten in Schleswig-Holstein. Wir haben diesen Schritt erzwungen, indem wir Deutschland bei der EU-Kommission wegen der fehlenden Umweltverträglichkeitsprüfung angezeigt haben.[1] Am 1. Februar haben wir bei der EU-Kommission Vertragsverletzungsbeschwerde eingereicht, weil Deutschland die[…] » weiterlesen