Torge Schmidt und patrick Breyer zum Landeshaushalt 2013: Torge Schmidt: [hana-flv-player video=’http://sh_fraktion.piratenpartei-flensburg.de/2013-01-23_TSchmidtHaushalt_1.flv‘ player=“2″ width=“360″ autoload=“false“ height=“288″ /] Patrick Breyer: [hana-flv-player video=’http://sh_fraktion.piratenpartei-flensburg.de/2013-01-23_PBreyerHaushalt.flv‘ player=“2″ width=“360″ autoload=“false“ height=“288″ /] Torge Schmidt zur Änderung des Sparkassengesetzes: [hana-flv-player video=’http://sh_fraktion.piratenpartei-flensburg.de/2013-01-23_TSchmidtSparkasse.flv‘ player=“2″ width=“360″ autoload=“false“ height=“288″ /] Angelika Beer – Demokratie fördern, Rechtsextremismus wirksam Bekämpfen: [hana-flv-player video=’http://sh_fraktion.piratenpartei-flensburg.de/2013-01-24_ABeer_Demokratiefoerderung.flv‘ player=“2″ width=“360″ autoload=“false“ height=“288″[…] » weiterlesen
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7. Tagung
Sparkasse Hohenweststedt sieht keine Privatisierungsgefahr durch HASPA [ergänzt]
Die HASPA will sich zu 25,1% an der Sparkasse Hohenweststedt beteiligen. Die Koalition will dies durch ein Eilgesetz noch diese Woche verhindern, weil das Risiko bestehe, dass sich Privatbanken „einklagen“ könnten. Die Sparkasse Hohenweststedt hat nun ein Faktenpapier zusammengestellt, das dieser Befürchtung entgegen tritt. Ergänzung vom 22.01.2012: Außerdem hat nun auch der Personalrat der Sparkasse[…] » weiterlesen
Pirateninitiativen im Landtag: Gerechter Landeshaushalt, Videoüberwachung eindämmen, Leistungsschutzrecht stoppen
1. Landeshaushalt 2013 Am Mittwoch vormittag (ab 10 Uhr) wird der Landeshaushalt 2013 debattiert. Da die Koalition unsere moderaten und gegenfinanzierten Änderungswünsche im Wesentlichen nicht übernommen hat und in finanziell hervorragenden Zeiten so viele Schulden wie eben noch zulässig aufnimmt, ohne Vorsorge gegen Haushaltsrisiken zu treffen, kann der Haushaltsplan nicht auf unsere Zustimmung treffen. Wir[…] » weiterlesen