100 Search Results for Fracking

Fracking dauerhaft stoppen!

Die Piraten im Schleswig-Holsteinischen Landtag haben einen Gesetzentwurf vorgelegt, der den Einsatz des umstrittenen Fracking-Verfahrens in Schleswig-Holstein dauerhaft verhindern soll. Der Abgeordnete Dr. Patrick Breyer (PIRATEN) erläutert die Gründe: „Bei der Gas- und Ölförderung mithilfe des Fracking-Verfahrens werden Risse in Gesteinsschichten gesprengt, durch die unter bestimmten Umständen giftige, salzige, radioaktive, Krebs erzeugende Flüssigkeiten oder Methangas[…] » weiterlesen

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Piraten-Gesetz soll Fracking auf Landesebene stoppen

Die Piraten im schleswig-holsteinischen Landtag haben einen Gesetzentwurf vorgelegt, der den Einsatz des umstrittenen Fracking-Verfahrens in Schleswig-Holstein dauerhaft verhindern soll. Der Abgeordnete Patrick Breyer erklärt dazu: „Unser Gesetzentwurf ist in Deutschland einmalig. So konsequent geht bisher kein Bundesland gegen das mit massiven Risiken verbundene Fracking vor. Nachdem auf Bundesebene weder schwarz-gelb noch schwarz-rot eine Änderung[…] » weiterlesen

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Grün-rot-blau lehnt Fracking-Moratorium ab

SPD, Grüne und SSW haben in der gestrigen Sitzung des Umweltausschusses das von den PIRATEN beantragte Fracking-Moratorium für Schleswig-Holstein abgelehnt. Die Abgeordneten Angelika Beer und Patrick Breyer von der Piratenpartei kritisieren die Entscheidung scharf: „Die Landesregierung in Schleswig-Holstein präsentiert sich in der Öffentlichkeit als Fracking-Gegner, deckt in Wahrheit aber die bürgerfeindliche, intransparente und industrienahe Genehmigungspraxis[…] » weiterlesen

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Umweltministerium greift Antrag der Piraten gegen Fracking auf

Das MELUR hat auf Anfrage der CDU-Fraktion mitgeteilt, dass derzeit die Einrichtung eines landeseigenen Bergbauamtes geprüft wird. Genau dies hatte die Fraktion der Piraten bereits im November 2013 beantragt. Der Antrag wird in der Januar-Plenumswoche beraten. „Wir sehen die Prüfung absolut positiv“, sagt der Piratenabgeordnete Patrick Breyer. „Das aktuell zuständige niedersächsische LBEG weigert sich, die[…] » weiterlesen

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Fracking-Gutachten: Sämtliche Genehmigungen rechtswidrig, Landesbergamt unzuständig

Nach einem von den Piraten in Auftrag gegebenen Rechtsgutachten[1] sind die umstrittenen Erlaubnisse und Bewilligungen zur Suche nach und Förderung von Erdöl und Erdgas in Schleswig-Holstein[2] rechtswidrig erteilt worden und innerhalb der entsprechenden Fristen vor Gericht anfechtbar. Dem niedersächsischen Landesamt für Bergbau, Energie und Geologie (LBEG) ist die Zuständigkeit für Schleswig-Holstein „nicht wirksam zugewiesen worden“,[…] » weiterlesen

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Landesregierung macht den Piraten weitere Zusagen im Kampf gegen Fracking

Im Kampf gegen den Einsatz der riskanten Fracking-Fördertechnologie hat die Landesregierung den Piraten weitere Zusagen gemacht: Auf Anfrage der Abgeordneten Angelika Beer und Patrick Breyer erklärt sie nun, dass sie Fracking auch außerhalb von Wasserschutzgebieten nicht genehmigen will und das Landesamt für Bergbau (LBEG) anweisen wird, betroffene Gemeinden zukünftig über die zuständigen Ämter an Genehmigungsverfahren[…] » weiterlesen

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Frackinggegner erkämpfen mehr Beteiligung

Zu der heutigen Demonstration von Anti-Fracking-Bürgerinitiativen vor dem Kieler Umweltministerium erklären die Abgeordneten der Piratenpartei, Angelika Beer und Patrick Breyer: „Wir begrüßen, dass die Bürgerinitiativen trotz des Affronts von Minister Habeck, an einem geplanten gemeinsamen Gespräch nicht persönlich teilzunehmen, weiterhin gesprächsbereit sind. Der breite Protest gegen die bisherigen Genehmigungen der Aufsuchungsanträge zeigt endlich Wirkung. Der[…] » weiterlesen

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Anti-Fracking-Tag – Grundwasser schützen, Fracking verhindern!

Die Erdgasindustrie lässt nicht locker. Trotz Protesten der Bevölkerung und breiter Ablehnung im Landtag haben gleich sechs Unternehmen [1] Anträge zur Erkundung so genannter ‚unkonventioneller Erdgaslagerstätten‘ in Schleswig-Holsteinischen gestellt. Werden sie fündig, dann muss nach geltendem Bergrecht die Ausbeutung genehmigt werden. Gegen diese Gesetzgebung läuft auch die Piratenfraktion seit Aufkommen dieser Pläne Sturm. Nach einem[…] » weiterlesen

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Angelika Beer und Patrick Breyer zur Fracking-Anhörung: Rot-grün-blau muss Geheimnistuerei und Ausgrenzung der Öffentlichkeit aufgeben!

„Der Vertreter Nordrhein-Westfalens hat in der heutigen Anhörung zum Thema Fracking der Schleswig-Holsteinischen Landesregierung Nachhilfe erteilen müssen: In NRW werden sämtliche eingehende Anträge im Internet veröffentlicht[1] und zusammen mit den betroffenen Gemeinden und Bürgern diskutiert; die dortige Landesregierung hat einen Genehmigungsstopp verhängt.[2] Schleswig-Holstein hält dagegen 9 der 12[3] vorliegenden Anträge geheim und bezieht weder die[…] » weiterlesen

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Tausende Unterschriften gegen Fracking im Landtag eingetroffen

Heute vormittag hat die Bürgerrechtsaktivistin Gabriele Kögler (Kreis Herzogtum Lauenburg) im Schleswig-Holsteinischen Landtag mehrere tausend Unterschriften gegen Fracking übergeben. Im Landeshaus traf Frau Kögler auf den Vorsitzenden des Petitionsausschusses, MdL Uli König (Piraten), und den Abgeordneten Volker Dornquast (CDU). MdL Dornquast bedankte sich bei der Antragstellerin für ihr Engagement. Der Abgeordnete König betonte, wie wichtig[…] » weiterlesen

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