15 Search Results for Tanzverbot

“Tanzverbot” an stillen Feiertagen gelockert!

“Tanzverbot” gelockert: PIRATEN feiern zeitliche Begrenzung des Veranstaltungsverbots an stillen Feiertagen in Schleswig-Holstein In Schleswig-Holstein darf künftig auch am Volkstrauertag und Totensonntag ab 20 Uhr das kulturelle Leben uneingeschränkt stattfinden. Auf Initiative der PIRATEN schränkte der Landtag das bisherige Verbot von Musik, Unterhaltung und Vergnügen auf öffentlichen Veranstaltungen an ’stillen Feiertagen‘ ein. Auch in den[…] » weiterlesen

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Patrick Breyer zur Reform des Feiertagsschutzes („Tanzverbot“)

„Der Schutz der Sonn- und Feiertage hat in unserem Land eine lange Tradition und ist sogar im Grundgesetz verankert. Dort heißt es: ‚Der Sonntag und die staatlich anerkannten Feiertage bleiben als Tage der Arbeitsruhe und der seelischen Erhebung gesetzlich geschützt.‘ Daran will auch unser Gesetzentwurf zur Reform des Sonn- und Feiertagsgesetzes nicht rütteln. Für drei[…] » weiterlesen

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Feiern am Feiertag erlauben: Piraten-Initiative zur Einschränkung des Tanzverbots an Feiertagen gestartet

Die Piraten im schleswig-holsteinischen Landtag haben heute einen Gesetzentwurf zur Einschränkung des Tanzverbots an stillen Feiertagen eingereicht. Bisher sind öffentliche Tanz- und Unterhaltungsveranstaltungen (einschließlich Disco, Sportveranstaltungen, humorvolle Theaterstücke und Konzerte), aber auch Demonstrationen (einschließlich Demos gegen das Tanzverbot) an Totensonntag, Volkstrauertag und Karfreitag verboten. Künftig soll das Veranstaltungsverbot nur noch von 6-17 Uhr, am Karfreitag[…] » weiterlesen

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Landtag verzichtet auf Stellungnahme zum bayerischen Tanzverbot am Karfreitag

Der schleswig-holsteinische Landtag hat heute beschlossen, keine Stellungnahme zu der Verfassungsbeschwerde gegen das bayerische Tanzverbot am Karfreitag abzugeben. Am Karfreitag sind in Bayern in Räumen mit Schankbetrieb musikalische Darbietungen jeder Art verboten. Auf dieser Grundlage verbot München dem Bund für Geistesfreiheit die Durchführung einer Film- und Tanzveranstaltung, die dem Protest gegen das Verbot dienen sollte.[…] » weiterlesen

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Bürgerbeteiligung und Transparenz

Dr. Patrick Breyer  Uli König   Pressemitteilungen Die Piratenfraktion sagt Danke und bis bald! Vorwurf der Beweismittelunterdrückung durch das LKA endlich aufklären! Verfassungsgericht kippt Maulkorb wegen Piraten-Kritik an Postenschieberei Kieler LKA soll entlastende Aussage unterdrückt und gewissenhafte Kriminalbeamte geschasst haben PIRATEN beschließen Prioritäten für die nächste Legislatur Demokratie der Zukunft: openantrag.de ein voller Erfolg Straßenausbaubeiträge[…] » weiterlesen

Newsletter Februar 2016

Newsletter der Piratenfraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag Mit gebündelter Kraft nach vorn! Am Anfang des Monats haben wir gemeinsam einen arbeitsintensiven Samstag und einen erfolgreichen Parteitag erlebt, um die Weichen für die Landtagswahl 2017 zu stellen. Wir lassen uns nicht von unserem Kurs abbringen – wir liefern die besseren Antworten für ein Schleswig-Holstein im 21. Jahrhundert.[…] » weiterlesen

Newsletter Februar 2016

Newsletter der Piratenfraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag Mit gebündelter Kraft nach vorn! Am Anfang des Monats haben wir gemeinsam einen arbeitsintensiven Samstag und einen erfolgreichen Parteitag erlebt, um die Weichen für die Landtagswahl 2017 zu stellen. Wir lassen uns nicht von unserem Kurs abbringen – wir liefern die besseren Antworten für ein Schleswig-Holstein im 21. Jahrhundert.[…] » weiterlesen

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Newsletter Januar 2016

    Newsletter der Piratenfraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag Jahresauftakt der #6PIRATEN – voller Tatendrang ins neue Jahr! Das letzte Jahr ist eben erst zu Ende gegangen – ein Jahr voller spannender Begegnungen, interessanter Ideen und frischer Impulse! Und schon blicken wir entschlossen und voller Tatendrang ins neue Jahr! Bei den Plenarsitzungen vom 20. bis 22.[…] » weiterlesen

Umfrage ergibt keine Mehrheit für Tanz- und Veranstaltungsverbot an ’stillen Feiertagen‘

51% der Schleswig-Holsteiner wollen, dass das am Totensonntag und Volkstrauertag geltende Verbot unterhaltender kultureller Veranstaltungen künftig nur noch bis zum Nachmittag gelten soll – so wie es in Hamburg bereits heute geregelt ist. Dies ergab eine Meinungsumfrage von TNS Infratest im Auftrag der Piratenfraktion im Landtag.[1] Der Landtag entscheidet voraussichtlich nächste Woche über eine entsprechende[…] » weiterlesen

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Protokoll der Fraktionssitzung vom 17. September 2013

Hier gibt es das ganze Protokoll zum download. Teilnehmer: Angelika Beer, Patrick Breyer, Wolfgang Dudda, Uli König, Sven Krumbeck und Torge Schmidt Datum / Uhrzeit: 17. September 2013, 14:06 Uhr Ort: Raum 136 Tagesordnung für die Fraktionssitzung am: 17. September 2013 TOP 1 Änderungen zur Tagesordnung TOP 2 Freigabe der Protokolle der letzten beiden Sitzungen[…] » weiterlesen

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