Archives

Ohne wirkliches Wissen sollten wir keine Pflöcke einschlagen

Zum heutigen Bericht der Bildungsministerin Wende im Bildungsausschuss zu den Plänen der Landesregierung zum Promotionsrecht der Fachhochschulen erklärt Uli König, der hochschulpolitische Sprecher der Piratenfraktion: „Die Bildungsministerin hat im heutigen Bildungsausschuss ihre Absichten vorgestellt, besser gesagt umrissen. Dabei sind noch viele Fragen unbeantwortet geblieben. Es ist nachvollziehbar, dass die Universitäten den Status quo beibehalten wollen.[…] » weiterlesen

, , , , , , Kommentar schreiben

Wir wollen politische Jugendbildung für alle und so schnell wie möglich!

Vor einem Jahr hat die Piratenfraktion einen Antrag in den Landtag eingebracht mit dem Ziel, ein gemeinsames Signal aller Fraktionen zur Stärkung der politischen Jugendbildung auszusenden. Es folgten Vertagungen, Verschiebungen und letztlich ein Bericht, der genau die Fakten liefert, die zum Piraten-Antrag geführt haben. Sven Krumbeck, bildungspolitischer Sprecher der Fraktion: „Es gibt viele gute Projekte[…] » weiterlesen

, , , , , Kommentar schreiben

Umweltministerium greift Antrag der Piraten gegen Fracking auf

Das MELUR hat auf Anfrage der CDU-Fraktion mitgeteilt, dass derzeit die Einrichtung eines landeseigenen Bergbauamtes geprüft wird. Genau dies hatte die Fraktion der Piraten bereits im November 2013 beantragt. Der Antrag wird in der Januar-Plenumswoche beraten. „Wir sehen die Prüfung absolut positiv“, sagt der Piratenabgeordnete Patrick Breyer. „Das aktuell zuständige niedersächsische LBEG weigert sich, die[…] » weiterlesen

, , , , , , , , , Kommentar schreiben

Nette, aber unrealistische Idee, Robby!

Zum Jahresbericht des Landeslabors in Neumünster und den Kommentaren der Verbraucherzentrale und des Umweltministers Habeck sagt der Verbraucherschutzpolitische Sprecher der Piratenfraktion, Uli König: „Die Idee von Robert Habeck, die Produzenten an den Kosten für die Kontrollen zu beteiligen, ist von übergroßer Naivität geprägt. Die Kosten werden doch auf jeden Fall an die Konsumenten weitergegeben. Dazu[…] » weiterlesen

, , , , , , Kommentare deaktiviert für Nette, aber unrealistische Idee, Robby!

Basiskongress? Diskutieren und mitgestalten!

Am 11. und am 12. Januar 2014 findet unser so genannter „Basiskongress“ statt. Der Basiskongress soll den Grundstein zur Vernetzung zwischen der Landtagsfraktion und den Piraten im Landesverband legen. Den Stream dazu findet man hier: https://www.piratenfraktion-sh.de/stream/ Die Piratenfraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag will darüber informieren, wie die täglichen parlamentarischen Abläufe (von „Kleinen Anfragen“ über Gutachten zu[…] » weiterlesen

, , , , , , , Kommentare deaktiviert für Basiskongress? Diskutieren und mitgestalten!

Die Piratenfraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag …

… wünscht allen ein frohes, gesundes und glückliches neues Jahr! Im Zuge der Digitalen Revolution aller Lebensbereiche sind trotz aller Lippenbekenntnisse die Würde und die Freiheit des Menschen in bisher ungeahnter Art und Weise gefährdet. Dies geschieht zudem in einem Tempo, das die gesellschaftliche Meinungsbildung und die staatliche Gesetzgebung ebenso überfordert wie den Einzelnen selbst.[…] » weiterlesen

, , , , , , , Kommentar schreiben