Protokollnotizen:
Anwesend sind: alle Abgeordnete außer Angelika, Patrick R., Gäste
- 1. Änderungen zur TO (5 Min.)
- 1a) Personalentscheidung
- 2. Stefan: Aktuelle Lage (20 Min.)
- Kubicki Raab-Show und Wahlanfechtung
- Rahmenvertrag Behinderte
- Parlamentarische Gesellschaft
- Aktuelle Stunde Chafi
- 3. Rück- und Ausblick der Abgeordneten (30min)
- Sven war: Grundschule Hochdonn, krank, VHS-Tag, Kultur macht stark, Zukunft der Bibliotheken
- Sven kommt: Plenum, AP Möller Schule
- Uli war: Bewerbungsgespräche Admin, Dataport
- Uli kommt: Plenum, Nächsten DI: FördeRunde Extra
- Wolfgang war: Sa nachmittags Teilnahme am Tag der VHS im Landtag, Fr: Gespräch mit HPR-Vorsitzendem der Landespolizei im IM, Gespräch mit Seraphine wegen frauenpolitischer Themen, Do: lange Sitzung des Sozialausschusse mit „Segeberger Kellerkind-Problematik“ durch meinen Dringlichkeitsantrag, Mi: Innenausschusssitzung
- Wolfgang kommt: Mi – Fr Plenarsitzung, Mi: abends zu „Betreuung 20+“, Samstag Teilnahme „Manchmal bin ich eine Heldin“ in KI-Mettenhof, So: Gedenkstunde für Opfer der Kriege u. Gewaltbereitschaft im Landtag, Mo: Teilnahme am Segeberger Stammtisch wegen „Kellerkind-Problematik“, Innen- u. Rechtssausschuss und Sozialausschuss während der Mittagspausen des Plenums
- Torge war:
- Innen und Rechtsausschuss mit Finanzausschuss zum Kommunalhaushaltskonsolidierungsgesetz
- Bewerbungsgespräche Admin
- Parl. Abend 100 Tage Landtag Beamtenbund
- Termin bei Dataport mit dem Vorstand
- Finanzausschuss am Donnerstag
- HSH-Einsicht (Treuhänderbericht)
- Torge kommt:
- Plenum
- Innen & Recht / Finanzausschuss in der Mittagspause
- Parl. Abend VERO (Baustoffverband)
- Freitag: Wir sagen Danke vom Verband der Sinti und Roma
- Mumble mit den Thüringer Piraten zu Erfahrungen aus dem Parlament
- Patrick
- Angelika war: Kieler Veranstaltung (AWO u.s) zu Migration, Kreistagung Bad Segeberg, Aktion Stolpersteine „Licht ins Dunkle bringen NMS“, Brüssel Parliamentarians Network –
- Angelika kommt: alles in der laufenden Woche abgesagt ab 14.11 um 13:00, , ggf. 18.11. Volkstrauertag Kiel, UmWa Ortstermin Knickschutz (19.11.), Beirat Niederdeutsch LTSH (19.11.)
- 4. Vorbereitung Plenum (30min) 15:17
- Vorbereitung Plenum – bitte Reden und Abstimmungsabsicht eintragen in extra Pad https://fraktionsh.piratenpad.de/949
- Patrick: Sammeldrucksache sieht Ablehnung der Änderung des Landesplanungsgesetzes vor, ich will aber aus Kostengründen zustimmen (Ersparnis von 1,26 Mio. Euro jährlich). Meinungsbild?
- Drs. 18/92; http://www.landtag.ltsh.de/infothek/wahl18/drucks/0000/drucksache-18-0092.pdf
- Inhalt: Rücknahme von Regelungen: Anpassung an das Raumordnungsgesetz des Bundes, Kommunalisierung der Aufstellung und des Vollzugs der Regionalpläne, Konzentration auf einen Aufgabenträger pro Planungsraum, Entfall der Regionalbezirksplanung, Beschluss des Landesentwicklungsplans als Verordnung der LRg, Einführung eines Raumordnungs-Informationssystems, Änderung der Einstufungskriterien für ländliche Zentralorte und Unterzentren, Neuregelungen hinsichtlich des Raumordnungsverfahrens, der Zielabweichung, der Bauleitplanung, des Landesplanungsrates und der Raumordnungsberichte an den Landtag
- Bericht und Beschlussempfehlung, Drs. 18/288, http://www.landtag.ltsh.de/infothek/wahl18/drucks/0200/drucksache-18-0288.pdf
- Patrick ändert ab auf Zustimmung
- Patrick: Änderungsantrag Meldegesetz nicht einbringen, weil auf Verwechselung beruht
- Redner Aktuelle Stunde geklärt?
- Schließen wir uns dem Antrag saisonale Vorsorge Impfung an?
- Antrag der Fraktionen von SPD, BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN und der Abgeordneten des SSW
- Drs. 18/295 http://www.landtag.ltsh.de/infothek/wahl18/drucks/0200/drucksache-18-0295.pdf
- Inhalt: Aufforderung der LRg zum Einsatz auf Bundesebene für eine Überprüfung der Praxis zur Beschaffung insbesondere von Grippe-Impfstoffen, Sicherstellung der Versorgung aller Impfwilligen mit Impfdosen und einer Impfung ausschließlich nach medizinischen Gesichtspunkten
- Beschluss: ja
- Patrick: Sammeldrucksache sieht Ablehnung der Änderung des Landesplanungsgesetzes vor, ich will aber aus Kostengründen zustimmen (Ersparnis von 1,26 Mio. Euro jährlich). Meinungsbild?
- 5. Ausschussvorbereitung (20min)
- Wirtschaftsausschuss: Zuverlässigkeitsprüfungen nach dem Luftsicherheitsgesetz u. a.
- Abstimmungsabsicht siehe https://fraktionsh.piratenpad.de/949
- Innen- und Rechtsausschuss gemeinsam mit Finanzausschuss: Fortentwicklung der Konsolidierungshilfe, Gemeindeordnung/Kreisordnung
- Abstimmungsabsicht siehe https://fraktionsh.piratenpad.de/949
- Wirtschaftsausschuss: Zuverlässigkeitsprüfungen nach dem Luftsicherheitsgesetz u. a.
- 6. Anstehende Termine (10min)
- Feedbackrunde Mi 9:00
- Besuchergruppen: https://fraktionsh.piratenpad.de/Besuchergruppen
- 20.11.: Pressekoordinierung https://fraktionsh.piratenpad.de/Pressekonzept
- Termin für rotierende Fraktionssitzung in Heide/Lauenburg: 17.12.? Februar?
- 8. Finanzen/Interna/Personalien
- 9. Sonstiges (30 min.)
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