Am Dienstag, den 4. März kommen die Piratenabgeordneten im Landtag nach Brunsbüttel! Hier besprechen wir unter anderem die folgenden Themen: Atommüll und AKW-Zwischenlager Brunsbüttel, rostige Fässer mögliche Nutzung des Hafens als Umschlagplatz für Castoren künftige Bahnanbindung von Brunsbüttel Bleistifte in Wahlkabinen Initiative gegen Radarfallen politische Weisungen an Staatsanwälte Der Entwurf der Tagesordnung ist hier nachzulesen[…] » weiterlesen
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Zwischenlagerung
Themen der 10. Tagung: Zwischenlagerung, Bestandsdatenauskunft, Wahlrecht und Streikrecht
Livestream und weitere Informationen finden sich hier, unser Pad mit Informationen zur Sitzung findet sich hier. Regierungserklärung und Anträge zum Atomausstieg, zur Zwischenlagerung radioaktiver Abfälle und zur Energiewende, geplanter Aufruf Mittwoch 10:30 Uhr Die Piraten fordern einen Volksentscheid über die Zwischenlagerung von Atommüll in Schleswig-Holstein sowie seitens der Landesregierung eine „transparente, lückenlose und zeitnahe Informationspolitik“[…] » weiterlesen