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Generationengerechtigkeit

Haushalt ohne Generationengerechtigkeit

Zu den heute von Finanzministerin Monika Heinold vorgestellten Eckwerten für den Haushalt 2018 sagt der finanzpolitische Sprecher der Piratenfraktion, Torge Schmidt: „Die Zahlen blenden die haushaltspolitischen Realitäten für Schleswig-Holstein vollkommen aus. Dem Schuldenabbau wird mit nur 38 Mio. € ein viel zu geringe Bedeutung beigemessen. Stattdessen soll schon wieder am Haushalt vorbei ein weiterer Fonds[…] » weiterlesen

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Statt Schuldenabbau gibt’s Geld für Schattenhaushalte

Im Landtag ist heute über den Nachtrag für das Haushaltsjahr 2017 debattiert worden. Dazu der finanzpolitische Sprecher der Piratenfraktion, Torge Schmidt: „Noch im Januar wollte die Finanzministerin 385 Millionen Euro an Schulden tilgen. Ein einmaliger Vorgang in Schleswig-Holstein, den wir PIRATEN gerne unterstützt hätten. Es wäre der einzig richtige Weg zu mehr Generationengerechtigkeit gewesen. Doch[…] » weiterlesen

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Die Regierung Albig verrät meine Generation

Zur Ankündigung der Finanzministerin im Hamburger Abendblatt, die Schuldenbremse aufzuweichen, erklärt der Fraktionsvorsitzende und finanzpolitische Sprecher der Piratenfraktion, Torge Schmidt: „Finger weg von der Schuldenbremse, Frau Heinold! Es ist der neuerliche Versuch aus der Regierung Albig mit unsauberen Taschenspielertricks ihre Unfähigkeit in finanzpolitischen Fragen zu kaschieren. Damit muss jetzt mal Schluss sein! Wir haben heute[…] » weiterlesen

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