SPD, Grüne und SSW haben heute die Digitalisierungsstrategie der PIRATEN für Schleswig-Holstein, den Digitalen Kompass, abgelehnt. Auch einer mündlichen Anhörung von Experten zu den Vorschlägen erteilten sie eine Absage. Dazu der netzpolitische Sprecher der PIRATEN, Sven Krumbeck: „In unseren Digitalen Kompass für Schleswig-Holstein sind Anregungen von über 100 Bürgern eingeflossen. Im Gegensatz zur Digitalen Wischiwaschi-Agenda[…] » weiterlesen
Zu der Regierungserklärung „Digitalisierungsstrategie des Landes Schleswig-Holstein“, sagt der netzpolitische Sprecher der Piratenfraktion, Sven Krumbeck: „Nach langer Entwicklungszeit wird uns hier allen Ernstes eine Beta-Version der Digitalen Agenda vorgestellt. Dabei weiß doch jeder, der sich nur ein bisschen in der digitalen Welt auskennt, dass Beta-Versionen von Programmen nicht für den Produktivbetrieb eingesetzt werden sollten. Sie[…] » weiterlesen
Die Piratenfraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag legt ihre Änderungsanträge zum Haushaltsentwurf vor. Der Fraktionsvorsitzende und finanzpolitische Sprecher der Fraktion, Torge Schmidt erklärt: „Wir brauchen Alternativen zum grün-rot-blauen Haushalt. Ein auf die Zukunft ausgerichteter und im Haushalt abgebildeter Politikwechsel ist wünschenswert und finanzierbar. Der Schwerpunkt unserer Änderungsanträge liegt darauf, Schleswig-Holstein fit zu machen für die Zukunft. Deshalb[…] » weiterlesen
Wie kann Schleswig-Holstein die digitale Revolution zum Wohl des Menschen gestalten und nutzen? Am Samstag lud die Piratenfraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag zur Diskussion ihrer Vorschläge für einen ‚Digitalen Kompass‘ in das Landeshaus ein. Der Abgeordnete Dr. Patrick Breyer resümiert die Diskussionsveranstaltung: „Wir haben uns sehr über die Beiträge und Anregungen der Teilnehmer gefreut und werden[…] » weiterlesen
Die digitale Revolution wird unser Leben und Zusammenleben grundlegend verändern. Unser Land nutzt bisher noch nicht annähernd die Chancen des digitalen Zeitalters (z.B. zur Information über und Beteiligung der Bürger an öffentlichen Angelegenheiten). Und wir treten ihren Gefahren (z.B. durch Datensammlung oder Massenüberwachung) noch nicht annähernd wirksam entgegen. Wir wollen das ändern. Unser Ziel ist[…] » weiterlesen
Zum Tageosordnungspunkt 16 der Beratung der 26. Tagung des Schleswig-Holsteinischen Landtags sagt der bildungspolitische Sprecher der Piratenfraktion, Sven Krumbeck: „Ich denke, die meisten Menschen im Land sind davon ausgegangen, dass von den Piraten ein Antrag zum Digitalen Lernen kommt und jetzt ist er da. Niemand wird ernsthaft widersprechen, wenn wir daran glauben, dass es ein[…] » weiterlesen
Am Mittwoch haben die drei Internetminister in Berlin die so genannte ‚Digitale Agenda‘ vorgestellt. Bereits ein kurzer, erster Blick wirft Fragen und Kritikpunkte auf. Uli König, MdL beleuchtet besonders den Punkt „Sicherheit, Schutz und Vertrauen für Gesellschaft und Wirtschaft“: „Die Bundesregierung nimmt sich viel vor, aber wenig Geld in die Hand. Aber festzustellen ist schon[…] » weiterlesen