Tag Archive:
Datenschutz

Spionage im Wohnzimmer endlich abschalten

Der Piratenabgeordnete Sven Krumbeck zum heutigen Safer-Internet-Day: „Während früher Fernseher reine Empfangsgeräte waren, sind die Smart-TVs von heute selbst zu Sendern geworden. Sie zeichnen allerlei Informationen über unser Sehverhalten auf und funken es ungefragt an die Hersteller. Gerade ist in den USA wieder ein Unternehmen dazu verdonnert worden, 2 Millionen Euro Strafe zu zahlen, weil[…] » weiterlesen

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Datenschutz bei Datensammlung der Polizei durchsetzen!

Bei der Stichprobenprüfung einer Polizeidatei hat das Unabhängige Landesdatenschutzzentrum (ULD) eine Vielzahl von Mängeln festgestellt, wie eine Anfrage der PIRATEN ergeben hat. 40% der überprüften Datensätze waren älter als fünf Jahre, ohne dass die Erforderlichkeit einer weiteren Aufbewahrung erkennbar überprüft worden wäre. Es wurden Personendaten in Freitextfelder eingetragen, die nicht zur Speicherung vorgesehen waren. Die[…] » weiterlesen

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Wir gestalten die digitale Revolution für Schleswig-Holstein!

Der Vorsitzende der Piratenfraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Dr. Patrick Breyer, und der finanzpolitische Sprecher Torge Schmidt haben heute die Änderungsanträge der PIRATEN zum Haushalt 2017 vorgestellt. „Wir PIRATEN setzen die Priorität auf die Gestaltung der digitalen Revolution zum Wohl der Menschen in Schleswig-Holstein, denn die Digitalisierung wird unser Leben grundlegend verändern. Die Informationsgesellschaft verlangt nach[…] » weiterlesen

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Kein Anlass zu Terrorhysterie

Der Abgeordnete und Innenexperte der PIRATEN, Dr. Patrick Breyer, zur Festnahme mehrerer Terrorverdächtiger in Schleswig-Holstein: „Wir bedanken uns ausdrücklich für die hervorragende Polizeiarbeit, die zur Ergreifung der Verdächtigen geführt hat. Gleichzeitig möchten wir die Schleswig-Holsteiner dazu aufrufen, Ruhe zu bewahren. Was uns jetzt nicht hilft, ist übertriebener Aktionismus und Panikmache à la de Maiziere oder[…] » weiterlesen

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Uli König zu Datenschutz & Bürgerbeteiligung in einer digitalen Gesellschaft

Die Piratenfraktion Schleswig-Holstein war am Montag, dem 12.09.2016,  in Lübeck zu Gast. Der Abgeordnete der PIRATEN Uli König stellte sich den Fragen von zahlreichen interessierten Bürgerinnen und Bürgern. Eines seiner und unserer Schwerpunktthemen ist es, die Digitale Revolution zum Wohl des Menschen zu gestalten. Dazu erklärt Uli König:  

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Spionage: Sicherheitslücken schließen statt ausnutzen

Wie die Zeitung „Die Zeit“ berichtet ist eine der NSA nahestehende Hackergruppe selbst zum Opfer eines Hackerangriffs geworden. Offengelegt wurde dabei auch, dass Firewalls von verschiedenen großen Anbietern seit Jahren gravierende Sicherheitslücken haben, die bereits 2013 von der NSA zur Spionage genutzt worden sein sollen. Dazu der Datenschutzexperte der PIRATEN, Uli König: „Im schlimmsten Fall[…] » weiterlesen

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Landesregierung muss Augmented Reality ernst nehmen

Der Hype um das Augmented Reality Game „Pokémon GO“ hält an. Als einer der Ersten hatte der PIRATEN-Abgeordnete und Informatiker Uli König noch vor Erscheinen der deutschen Version Datenschutzbedenken angemeldet. [1] Mit diesen hat er das Innenministerium nun im Rahmen einer Kleinen Anfrage konfrontiert[2] . Uli König: „Die Regierung macht es sich leider ein wenig[…] » weiterlesen

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Überfällige Reformen diskutieren, statt kommentarlos beerdigen

Wir PIRATEN bestehen darauf, dass Missstände wie zum Beispiel die verdeckt mögliche Übernahme von Lobbyisten-Gesetzentwürfen im Landtag erneut zur Sprache kommen, bevor darüber abgestimmt wird. Beraten werden sollen die Initiativen der PIRATEN aber erst am Freitagabend zu ungewöhnlich später Stunde. Dazu der Fraktionsvorsitzende der PIRATEN, Dr. Patrick Breyer: „Überfällige Reformen ohne Diskussion einfach abzulehnen –[…] » weiterlesen

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Neue ULD-Projekte bringen den Datenschutz nach vorn

Der datenschutzpolitische Sprecher der Piratenfraktion Uli König zum Start von 5 Datenschutzprojekten des Unabhängigen Landeszentrums für Datenschutz Schleswig-Holstein (ULD): „Es ist wichtig, dass sich das ULD über die Pflichten einer Aufsichtsbehörde hinaus an datenschutzfreundlichen Forschungsprojekten beteiligt, damit neue Technologien von Anfang an nicht mehr Daten sammeln, als unbedingt notwendig. Das ULD hat in der Vergangenheit[…] » weiterlesen

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Chance für mehr Datenschutz via Open Source

Heute wurde im Innen- und Rechtsausschuss über das künftige Betriebssystem und damit über den Datenschutz für die 24.000 Landesrechner diskutiert worden. Der Rahmenvertrag mit Microsoft ist zum Dezember 2015 ausgelaufen. Dazu der Datenschutz – Experte der PIRATEN Uli König: „Zwei Jahre nachdem wir mit einem Antrag gefordert haben, Landes- und Behördenrechner auf sichere Betriebssysteme umzurüsten,[…] » weiterlesen

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