Tag Archive:
Ältestenrat

Bericht von der Ältestenratssitzung am 07.11.2012

Wie immer stelle ich hier kurz die Ergebnisse der gestrigen Sitzung des Ältestenrats dar: XXXX XXXX XXX XXXXXXXXXX XXX XXXXXXXX XXXXXXX XXX XXXXXXXXXXXX: XXX XXXXXXXXXXXX XXX XXXXXXXXXXXXX XXX XXXXXXXXXX XXXXXX XXX XXXX: XXXXX://XXXXXXXXXX.XXXXXXXXXX.XX/949 XXXXXXX XXXX XXXXX XXXXXX XXXXXXXX XX „XXXXXX“ XXX XXXXX XXXXXXXXXXX. XXX XXXXXXXXX XXXX XXXX XXXXXXXXXX XXX XXXXXXXXXXXXXXXX XXX XXXXXXXXXXXXXXX XXXXXX, XXXXXXXXX XXX[…] » weiterlesen

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PIRATEN begrüßen Zulassung von Laptops in Landtagssitzungen

Der Ältestenrat des Schleswig-Holsteinischen Landtags hat sich heute auf die Erprobung einer neuen Richtlinie zur Nutzung mobiler Informationstechnik verständigt, derzufolge die Nutzung von Laptops im schleswig-holsteinischen Landtag grundsätzlich zugelassen wird.[1] Dazu erklärt der Abgeordnete Patrick Breyer: „Es freut uns sehr, dass alle Fraktionen mit der heutigen Vereinbarung Laptops als modernes Arbeits- und Kommunikationsmittel für Abgeordnete[…] » weiterlesen

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Kubicki rastet aus, wirft Ministerin Drogenkonsum vor

Anwürfe des FDP-Fraktionsvorsitzenden Kubicki, der letzte Woche auch gegen uns Piraten pöbelte, werden nun Gegenstand der Ältestenratssitzung am Mittwoch: Bildungsministerin Prof. Dr. Wende (parteilos) beschwert sich in einem Brief an den Landtagspräsidenten über Zwischenrufe Kubickis zu ihrer Rede („Die steht unter Drogen, die Frau!„). Gegenstand des Redebeitrags der Ministerin am 28.09.2012 war das von der[…] » weiterlesen

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Fraktionssitzung vom 25.9.2012

14 Uhr: Fraktionssitzung Anwesend sind: Angelika, Patrick, Sven, Torge, Wolfgang, Uli (telefonisch), Stefan, Iris Tagesordnung: Änderungen zur TO Aktuelle Lage (Pressesprecher) Rück- und Ausblick der Abgeordneten Parlamentarische Initiativen Ausschussvorbereitung Vorbereitung Plenum Anstehende Termine Finanzen/ Interna/ Personalien Sonstiges 1. Änderungen zur TO (5min) 2. Aktuelle Lage (Pressesprecher) (20min) Wohnungsnot Bündnis in Lübeck 4 Fraktionen-PM morgen 9:30[…] » weiterlesen

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Fraktionssitzung vom 18.9.2012

14 Uhr: Fraktionssitzung Anwesend sind: Patrick, Torge, Wolfgang, Uli, Sven, Angelika Tagesordnung: Änderungen zur TO Aktuelle Lage (Pressesprecher) Rück- und Ausblick der Abgeordneten Parlamentarische Initiativen: Ausschussvorbereitung Vorbereitung Ältestenrat Anstehende Termine Finanzen/ Interna/ Personalien Sonstiges   1. Änderungen zur TO 2. Aktuelle Lage (Pressesprecher) Vorbereitungen zum 100 Tage-Jubiläum, Vorbesprechung mit Torge, Patrick B. und Patrick R.[…] » weiterlesen

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Bericht aus dem Ältestenrat: Schleswig-Holsteins Landtag plant Laptop- und Twitterverbot [ergänzt]

Da die etablierten Fraktionen die „Beratungen, Protokolle und Unterlagen des Ältestenrates“ für vertraulich erklären wollen, sind dies voraussichtlich die letzten Informationen aus einer Ältestenratssitzung, die wir der Öffentlichkeit geben dürfen. Gegen die Stimme der PIRATEN hat sich der Ältestenrat heute für ein Laptopverbot während Sitzungen unter Androhung des Sitzungsausschlusses ausgesprochen, das folgenden Wortlaut hat: Richtlinie[…] » weiterlesen

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PIRATEN an Etablierte: Keine Angst vor Transparenz!

Damit sich die Öffentlichkeit selbst ein Bild von dem Wert transparenter Politik machen kann, veröffentlichen wir PIRATEN heute Protokolle des nicht-öffentlich tagenden Ältestenrats. Erstens handelt es sich um stark geschwärzte Protokolle vergangener Ältestenratssitzungen, wie sie die Öffentlichkeit bisher nach dem Informationszugangsgesetz entgeltlich anfordern konnte: Zweitens handelt es sich um das von uns erstmals veröffentlichte Protokoll[…] » weiterlesen

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Wissenschaftlicher Dienst: Ältestenrat darf weitgehend zum Geheimrat gemacht werden

Wir PIRATEN beraten als einzige Fraktion in öffentlicher Sitzung. In öffentlicher Sitzung berichte ich auch über das Ergebnis von Ältestenratssitzungen, in denen interfraktionelle Absprachen zwischen den Fraktionsvorsitzenden und dem Präsidium getroffen werden. Den etablierten Fraktionen ist dieses Maß an Transparenz ein Dorn im Auge: Sie wollen die Ältestenratssitzungen für vertraulich erklären. Wir dürften die Öffentlichkeit[…] » weiterlesen

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Bericht aus dem Ältestenrat vom 15.8.2012

Bitte anhören – keine Textzusammenfassung.

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Tagesordnung zur 2. Sitzung des Ältestenrates

Hier die Tagesordnung zur nächsten Sitzung des Ältestenrats, in dem der Landtagspräsident und die Fraktionsvorsitzenden nicht-öffentlich tagen: Tagesordnung zur 2. Sitzung des Ältestenrates am Mittwoch, dem 15. August 2012, 9:00 Uhr im Kabinettssitzungssaal des Hauses B I. Ablauf der 3. Tagung des Landtages II. Weitere Besprechungsthemen 1. Benennungsverfahren für die Mandatsperiode 2012 – 2016 der[…] » weiterlesen

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