Die Piratenfraktion um Dr. Patrick Breyer hatte am 8. September zum “Runden Tisch Fracking” geladen. Die Diskussionen der vergangenen Monate haben gezeigt, dass die Themen Fracking und Erdölförderung auch weiterhin aktuell sind. Inzwischen geht es nicht nur darum, zukünftige Schäden zu verhindern, sondern zugleich auch einen Umgang mit bereits existierenden Altlasten wie z.B. Bohrschlamm zu[…] » weiterlesen
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Runder Tisch zum Thema Fracking
Die Diskussionen der vergangenen Monate haben gezeigt, dass die Themen Fracking und Erdölförderung auch weiterhin topaktuell sind. Inzwischen geht es nicht nur darum, zukünftige Schäden zu verhindern, sondern zugleich auch einen Umgang mit bereits existierenden Altlasten wie z.B. Bohrschlamm zu finden. Aus diesem Grund hatte die Piratenfraktion um Dr. Patrick Breyer am 8. September zum[…] » weiterlesen
Tour de Natur-Demo gegen Fracking
Weit über 100 Radfahrer der mobilen Bürgerinitiative „Tour de Natur“ sowie die Bürgerinitiative „Hände weg von Schwedeneck“ protestierten am 5. August 2016 in Kiel gegen Fracking und geplante Erdölbohrungen in Schleswig-Holstein. Dr. Patrick Breyer, Mitglied des Landtags der Piraten, stellte in seiner Rede die Probleme und Gefahren der Ölförderung sowie insbesondere des umstrittenen Frackings dar[…] » weiterlesen
Schleswig-Holstein lehnt Fracking-Verbot ab
CDU, SPD, Grüne und SSW haben heute den Antrag der PIRATEN abgelehnt, Fracking in Schleswig-Holstein durch eine Änderung des Landeswassergesetzes zu verhindern. Dazu erklärt der Abgeordnete der PIRATEN, Dr. Patrick Breyer: „Fakt ist, dass in Schleswig-Holstein an über 20 ‚konventionellen‘ Bohrungen bereits gefrackt wurde, unter anderem in Schwedeneck, Waabs und Plön. Dort haben Ölkonzerne schon[…] » weiterlesen
Habeck will Fracking-Erlaubnisgesetz durchwinken
Schleswig-Holstein will das umstrittene Fracking-Gesetz der Großen Koalition am morgigen Freitag nicht in den Vermittlungsausschuss schicken. Damit verpasst das Land die Chance, auf ein Fracking-Verbot auch in „konventionellen“ Lagerstätten zu drängen. Zur Begründung erklärte Umweltminister Robert Habeck gestern im Umweltausschuss, dass aufgrund der geologischen Bedingungen nicht zu erwarten sei, dass hierzulande überhaupt gefrackt werde. Probebohrungen[…] » weiterlesen
Offener Brief: Piratenfraktion bittet um ein ausnahmsloses Fracking-Verbot
Sehr geehrte Damen und Herren Bundestagsabgeordnete, im Interesse von Schleswig-Holstein, seiner Bürger, Tiere und Umwelt, bittet die Piratenfraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag Sie dringend darum, gegen den „Entwurf eines Gesetzes zur Änderung wasser- und naturschutzrechtlicher Vorschriften zur Untersagung und zur Risikominderung bei den Verfahren der Fracking-Technologie (Drucksachen 18/4713 und 18/4949) zu stimmen. Ein Gesetz, dass das[…] » weiterlesen
PIRATEN fordern Anti-Fracking-Landesgesetz
Aus Sicht der Piratenfraktion ist die vermeintliche Einigung von SPD und CDU auf ein „Fracking-Verbot“ nur Blendwerk. Der Abgeordnete der PIRATEN Dr. Patrick Breyer dazu: „Das geplante Gesetz bedroht weiterhin unser Grundwasser, unsere Gesundheit und wegen der Erdbebengefahr von Fracking auch unser Eigentum. Mit Schlagzeilen wie ‚Einigung auf Fracking-Verbot‘ oder ‚Bundesländer sollen entscheiden‘ wollten SPD[…] » weiterlesen
SPD, Grüne, SSW blockieren Schleswig-Holsteinisches Anti-Fracking-Gesetz
SPD, Grüne und SSW haben heute verhindert, dass sich der Umweltausschuss des Landtags mit dem von den Piraten eingebrachten Entwurf eines Anti-Fracking-Landesgesetzes[1] befasst. Man wolle zunächst das umstrittene Fracking-Gesetz des Bundes abwarten, hieß es bei den Grünen. Die Abgeordneten Angelika Beer und Patrick Breyer (PIRATEN) kritisieren die Absetzung des Gesetzentwurfs scharf: „Die Schleswig-Holsteiner erwarten von[…] » weiterlesen
Fracking konsequent verbieten
Schleswig-Holstein will gemeinsam mit Hessen und Baden-Württemberg eine Initiative zu Fracking in den Bundesrat einbringen. Angelika Beer, umweltpolitische Sprecherin der Piratenfraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, erklärt dazu: „Wir finden es gut, dass unser Umweltminister nun endlich konkrete Maßnahmen ergreift. Eine Reform des Wilhelminischen Bergrechts ist schon lange überfällig, ebenso die obligatorische Umweltverträglichkeitsprüfung. Aber damit nicht genug.[…] » weiterlesen
Fracking-Pläne: Piraten veröffentlichen Akten
Nachdem das niedersächsische Landesbergamt die Akten über die Erteilung von Erdgas- und Erdöllizenzen in Schleswig-Holstein endlich offen gelegt hat, haben die Piraten die Unterlagen komplett in das Internet gestellt.[1] Die Landtagsabgeordneten Angelika Beer und Patrick Breyer erklären dazu: „Während Ministerpräsident Albig die Gefahr von Fracking in Schleswig-Holstein wegzureden versucht, belegen die Akten über die Lizenz[…] » weiterlesen