Butter bei die Fische – wie sieht es tatsächlich aus den Hochschulen?

Piraten reichen Große Anfrage ein

Nachdem es nicht gelungen ist, in der letzten Tagung des Landtags einen Berichtsantrag [1], zu den tatsächlichen Bedarfen der staatlichen Hochschulen auch und gerade vor dem Hintergrund des doppelten Abiturjahrgangs 2016 zu beschließen, geht die Piratenfraktion jetzt einen alternativen Weg.

„Ich glaube nicht daran, dass die Landesregierung uns die Daten freiwillig liefert, darum möchten wir sie höflich bitten, unsere Große Anfrage zu dem Thema fristgerecht zu beantworten“, so Uli König. Es sei sehr schade gewesen, dass die Neugier der im Landtag vertretenen Fraktionen zu der tatsächlichen Situation und den Bedarfen der Hochschulen so unterschiedlich ausgeprägt sind. DIe Große Anfrage der Piraten kann daher eine gute Arbeitsgrundlage für alle Fraktionen sein, um gut informiert in die Haushaltsberatungen zu starten.

Die Debatte um den „Brandbrief“ der Hochschulrektoren habe gezeigt, dass sich die Empörung der Mehrheit im Landtag weniger auf die Notsituation in den Hochschulen bezogen hat als auf die Tatsache, dass diese öffentlich gemacht wurden. Es sei daher gut, alles auf den Tisch zu legen, was es an Informationen gibt, um die Situation der Hochschulen sachlich richtig zu beurteilen.

[1] Punkt 2 des gemeinsamen Antrages der Opposition Drs.: 18/2814 https://www.landtag.ltsh.de/infothek/wahl18/drucks/2800/drucksache-18-2814.pdf