Wertschätzung geht anders – lustlose Abgeordnete stärken Politikverdrossenheit

Dazu appelliert Uli König, Abgeordneter der PIRATEN in Richtung seiner SPD-Landtagskollegin :

„Wertschätzung der Bürgerinnen und Bürger geht anders, liebe Beate Raudies! Es ist nur schwerlich nachzuvollziehen, dass wir als Landtag fraktionsübergreifend Politikverdrossenheit und Wahlmüdigkeit erkennen und beklagen und bei nächster Gelegenheit Petenten derart abkanzeln.

Die Aussage von Ihnen, Sie hätten „keine Lust“ das Ganze noch einmal im Fachausschuss zu diskutieren, ist für eine gut dotierte Abgeordnete wahrlich kein Grund, das Fachgespräch zu verweigern. Auch sollte klargestellt werden, dass eine fachlich fundierte Diskussion im Petitionsausschuss nicht stattfinden konnte, weil dieser Ausschuss nicht genügend Fachexpertise mitbringe. Auch das haben Sie – übrigens Mitglied in beiden Ausschüssen – festgestellt.

Es liegt grundsätzlich in unserer Verantwortung die Anliegen der Petenten zu verifizieren, zu validieren und Strukturen zu schaffen, die das Vertrauen in uns als Teil der Legislative stärken. Dabei müssen wir den Bürgerinnen und Bürgern auch zuhören, wenn es unbequem ist und deren Bemühungen anerkennen und notfalls auch Klärungsbedarf seitens der Petenten auszuräumen, in dem wir direkt miteinander reden – auch dazu dient der Ausschuss.

Es ist an uns für Bürgerinnen und Bürger Verlässlichkeit zu garantieren. Da bedarf es nicht nur direkter Kommunikation, sondern auch einer nachvollziehbare Struktur. Wir müssen das Versprechen, das wir mit der Möglichkeit der Petition gegeben haben, einhalten. Wir müssen als gewählte Abgeordnete Vorbild sein. Daran hat es Ihnen gemangelt, Frau Raudies. Bitte stellen Sie ein solches Handeln in Zukunft ab.“

, , , , , , Kommentar schreiben

Comments are closed here.