Fraktionssitzung vom 30.04.2013 in Lübeck

08.05.2013

Fraktionssitzung am 30.04. in Lübeck
Beginn: 18.30 Uhr
Ort: Tipasa (1. Stock), Schlumacherstraße 12, 23552 Lübeck
Livestream: https://www.piratenfraktion-sh.de/stream/

== Ablauf ==

A. Begrüßung und Vorstellung

Oliver heißt die Fraktion, die Bürger, die Piraten und die Presse willkommen und erklärt den Ablauf des Abends.

Jeder Abgeordnete stellt sich selbst kurz (ca. 2-3 Minuten) vor, gibt einen Abriss über seine bisherige Arbeit und seine künftigen Vorhaben.

B. Fraktionssitzung

Hier wird die reguläre Tagesordnung für die Fraktionssitzung abgearbeitet:

1. Änderungen zur TO (5 Min.)

Aktuelles – 1. Mai und Kommunalwahl
Piraten sind beteiligt am landesweiten Vernetzungsbündnis gegen Rechtsextremismus. NPD kandidiert zur Kommunalwahl in einigen Kreisen und Städten, Wir unterstützen 1. Mai Kundgebungen der Gewerkschaften. In NMS gibt es einen Flyer, mit dem alle demokratische Parteien und Initiativen dazu aufrufen, der NPD keine Stimme zu geben. Weitere Infos gibt es hier: http://www.angelika-beer.de/?p=1535

2. Parlamentarische Initiativen/Vorbereitung der Plenarsitzung (30min)

4. Ausschussvorbereitung (20min)

  • Dienstag 17:30: Finanzausschuss gemeinsam mit dem Haushaltsausschuss und dem Ausschuss Öffentliche Unternehmen der Hamburgischen Bürgerschaft, öffentliche Sitzung (Festsaal des Rathauses Hamburg): Anhörung zur Wiedererhöhung der Ländergarantie für die HSH Nordbank AG, Erhöhung des Garantievolumens, Unterrichtung über die aktuelle Lage u. a.

5. Anstehende Termine (10min)

  • Feier „Ein Jahr Piratenfraktion“
  • Nachklapp Atommülldebatte – Termin für Nachbereitung auf Wunsch FAK Umwelt: 14.5. mit der gesamten Fraktion

6. Finanzen/Interna/Personalien

  • Fragen des Landesverfassungsgerichts zu Extra-Diäten: https://fraktionsh.piratenpad.de/1093
  • Wahl des LRH-Präsidenten – wir bleiben bei unseren grundsätzlichen Position
    • 1. bleiben bei Antrag
    • 2. anstelle öffentlicher Anhörung ist vertrauliche Behandlung denkbar
    • 3. in anderem Verfahren ausgewählten Personen werden wir nicht zustimmen
    • 4. eine zeitnahe Neubesetzung ist wichtig
  • Abstimmungsverhalten und Aussenwirkung/Medienecho

7. Rück- und Ausblick der Abgeordneten (30min)
Angelika: war

  • Gespräch  mit VSHEW, kommun. Waserversorgung 22.4., Gespräch mit Stegner wg  Castor, 22.4., Förderunde Atommüll 23.4., Landtagssitzug, Besuchergruppe  Bad Segeberg, Demo Nein zu Bestandsdaten 27.4., Gespräch mit Sonnenhaus  Bad Segeberg zu Pluggin, Harald Jürgensen, Bad Segeberg 28.04, Gespräch mit Malzahn zu Bürgerbeteiligung Zwischenlager Atommüll, Treffen mit LAVO 29.04., DGB Aktion Respekt Schild Aktion gegen Rassismus www.respekt.tv NMS, 30.05, FAK Wirtschaft 30.04.

Angelika: kommt

  • , FraSi Lübeck 30.04., Demo 1. Mai NMS 1.5., DGB Kiel 2.5. Demokratie stärken – Rechtsextremismus bekämpfen Bündnis   gegen Rechts 2.5., 1 Jahr #6Piraten LTSH 6.5. E-Mail Fächer nacharbeiten

Patrick: war

  • Plenum, IHK Kiel, Bad Segeberg Demo, Regio Schau, Berufsschule Kiel Wikileaks, Lavo, Hamb. Interview 3 Sat zu Bestandsdaten, läuft Donnerstag 18:15 in 3 Sat, vor Behandlung Bundesrat Freitag, 5.5.

Patrick: kommt

  • Richterwahlausschuss, Aktivkongress, 1 Jahr Piraten, Diskussion Glückstadt zu Netzausbau Westküstentrasse

Wolfgang: war

  •  Weißer Ring und Feuerwehr, Bürgerpreis,

Wolfgang: kommt

  • Fr Gespräch Deutscher Beamtenbund,

Sven: war

  • FAK Bildung
  • Strategieplanungstreffen mit dem Vorstand
  • Workflow Kommission
  • Gespräch zur Bürgerbeteiligung bei Castor mit Regierungssprecher
  • Sitzung des Landesjugendhilfeausschusses
  • Mittagstalk Regio Schau Bad Segeberg
  • Bestandsdaten Demo
  • Vollversammlung Landesjugendring
  • Frei-Raum-Bildung (Abschlussveranstaltung der Woche der Offenen Kinder- und Jugendarbeit)
  • Plenum

Sven: kommt

  • Auftaktgespräch zum Thema „Die Zukunft der Gymnasien“
  • Antrittsbesuch Fachhochschule Heide mit Uli
  • Workflow Kommission
  • Tag der Offenen Ausgrabung
  • Infostand auf dem Schiff: Erster Geburtstag der Piratenfraktion
  • Parlamentarischer Abend der Piratenfraktion

Uli: war

  • Plenum
  • Interview Fördeflüsterer 1 Jahr Piratenfraktion
  • Workflow Kommission: Vorschlag Drucksachenkoordination
  • BDA: Demo SE/Regioschau
  • Koko SH
  • Vorstand SH: Koordinationstreffen
  • Planung: Verbraucherinformationsgesetz, eingespannt: Ref Jur; Ref Umwelt; Pers Assistentin

Uli: kommt

  • Antrittsbesuch Fachhochschule Heide
  • Mo: 1 Jahr Piraten im LTSH
  • Workflowkommision

7. Lokal wichtige Themen

C. Bürgerfragen

D. Piraten-Grillen

E. Presse

Sollten Pressevertreter anwesend sein, bekommen diese nun ebenfalls Gelegenheit, ihre Fragen zu stellen.

F. Offene Diskussion

Wahrscheinlich werden in den Fragerunden nicht alle Antworten zur vollsten Zufriedenheit erschöpfend beanwortet werden, daher wird sich zu diesem Zeitpunkt wohl eine offene Diskussion mit allen Beteiligten ergeben.

G. Verabschiedung

Oliver verabschiedet die Fraktion, die Bürger, die Piraten und die Presse. Er wirbt für den nächsten Stammtisch.

 

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