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Fraktionsvorstandssitzung vom 21.08.2012

Anwesend: Torge und PatrickB Stand der Dinge Personal Es fangen neu an: 1.9. Rike in der Geschäftstelle 15.8 Stefan Apelius als Pressesprecher Bis zum 27.8 in Berlin 1.9 Andreas als Umweltreferent Es laufen Bewerbungsgespräche für die anderen Referentenposten Referent/in für Innen, Recht und Europarecht mit Aufgabe eines Justiziars vorauswahl noch nicht getroffen Referent/in für Finanzen,[…] » weiterlesen

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Gespräch mit dem Geschäftsführer der Spielbank SH GmbH

Am 21. August habe ich zusammen mit zwei anderen interessierten Piraten ein kritisches Gespräch mit dem Geschäftsführer der Spielbank SH GmbH geführt. Die Anteile an der Gesellschaft werden von einer Beteiligungsgesellschaft des Landes gehalten. Die Erlöse aus dem Betrieb der schleswig-holsteinischen Spielbanken, insbesondere in Form von Abgaben, fließen also an das Land (ca. 11 Mio.[…] » weiterlesen

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Fraktions- und Vorstandstreffen vom 28.8.2012

28.08.2012 19:15 Beginn Tagesordnung Personal Liquid Feedback – LPT befragen? Kurzer Bericht ULD Anträge mit entsprechenden Variationen für den LPT (ggf. ULD-ler einladen) -> Florian soll ULD über die Anträge informieren (Torges Freundin juristische Infos) Priorisierung der Abarbeitung des Wahlprogramms Uli stellt Entwurf ins Wiki Wir bitten Basis um Mithilfe (gerne über Ankündigungsliste) Volksinitative für[…] » weiterlesen

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Transparenz – auch bei eigenen Fehlern

Die Piraten treten für einen neuen Politikstil ein. Dieser Ansatz schließt einen offenen Umgang mit Fehlern ein. Dies haben wir bereits gezeigt, als wir unsere Probleme bei der Übertragung von Fraktionssitzungen veröffentlicht haben. [1] Der Abgeordnete Uli König hat am 8. August 2012 für persönliche Zwecke ohne Wissen der übrigen Anwesenden eine öffentliche Sitzung des[…] » weiterlesen

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Positive Bilanz der dritten Landtagssitzung für uns Piraten [ergänzt]

Hier eine kurze Bilanz der dritten Landtagssitzung aus Piratensicht: In einer aktuellen Stunde auf Antrag der PIRATEN habe ich gefordert, die Basis und die Öffentlichkeit in interfraktionelle Abstimmungen rechtzeitig einzubeziehen, statt Hinterzimmerpolitik und elitäre Geheimhaltung zu praktizieren. Die Debatte stieß auf ein breites Medienecho. Die scharfe Konfrontationshaltung der Etablierten wich im weiteren Verlauf der Woche[…] » weiterlesen

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Podcast mit Patrick Breyer

Ahoi, zwischen den Plenarsitzungen des Kieler Landtages hat Patrick heute ein wenig Zeit für mich entbehren können.Die erste Worte widmen sich auch gleich der heutigen Aktuellen Stunde. Dort wurde den Piraten inhaltliche Leere vorgewurfen – Patrick erklärt mir, wie es mit der Haltung der PIRATEN zu tagespolitischen tatsächlich aussieht. Außerdem geht es um die Effizienz[…] » weiterlesen

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Pussy Riot und Landtag Schleswig-Holstein: Menschenrechte sind unteilbar und grenzenlos

Mitglieder des Europaausschusses des Schleswig-Holsteinischen Landtages, unter ihnen Angelika Beer, MdL, für die Piratenfraktion, werden am Sonntagmorgen, den 26. August 2012 aufbrechen, um an der Ostseeparlamentarierkonferenz, die diesmal bis zum 28. August in St. Petersburg stattfindet, teilzunehmen. Für uns Piraten war es eine Selbstverständlichkeit, dass Parlamentarier die -negative- innenpolitische Entwicklung in Russland thematisieren. Das Urteil[…] » weiterlesen

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Podcast mit Angelika Beer

Ahoi, auch Angelika hat jetzt in der Plenarzeit sich eine Weile mit mir unterhalten können – über das Redenschreiben und die Vorzüge von freien Vorträgen, über ihre Zeit bei den Grünen und ihren Eintritt in die Piratenpartei. Außerdem gibt sie mir Auskunft über ihr Ziel für die Politik Schleswig-Holsteins. Unser Gespräch hört ihr hier. @Lyrinnia

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Fraktionssitzung vom 21.8.2012

Tagesordnung, Protokoll
  • Personal
  • Anwesenheit: Patrick, Torge, Sven, Wolfgang
  • Rückblick und Vorschau wichtiger Termine/Aktivitäten:
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Die Zeit der Elitendemokratie ist vorbei

Wir haben heute morgen im Landtag das Thema „Gespräche zwischen Fraktionen und Transparenz in der politischen Kultur des schleswig-holsteinischen Landtags“ debattiert. Mein Redebeitrag In meinem Redebeitrag habe ich kritisiert, dass wir PIRATEN von Beratungen der Parlamentarischen Geschäftsführer ausgegrenzt werden, solange wir nicht Geheimhaltung der Gespräche zusichern. Mit dieser Ausgrenzung droht ein Rückfall in frühere Zeiten,[…] » weiterlesen

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