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Fraktionsmumble vom 19.7.2012

Tagesordnung

1. Presseschau
2. Gespräche mit den Ministern
3. Aktivitätenschau
4. Fraktionssitzung in Eckernförde?
5. Dienstwagen
6. Wahrnehmbarkeit in der Presse
7. Fraktionsschnacks per Mumble https://fraktionsh.piratenpad.de/40
9. Personalentscheidung am Dienstag

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Fraktionssitzung vom 17.7.2012

Tagesordnung

1. Presseschau
2. Vorschau/Rückschau Aktivitäten
3. Weiterleitung von Einladungen an die Basis(TM)? (21:00)
4. Wahlen (27:00)
5. Gesetzentwurf zu den Ministergehältern (32:00)
6. Antrag der CDU zur A20 (35:00)
7. Nachbestellung IT für Mitarbeiter (47:00)
8. Fraktionsschnacks (51:00)
9. Pad Zugriff

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Örtliche Zuständigkeit der Piratenabgeordneten

Ansprechpartner für Anliegen aus und Termine in den Kreisen des Landes sind für Nordfriesland und Dithmarschen: Patrick Breyer für Flensburg und Schleswig: Sven Krumbek für Rendsburg-Eckernförde und Steinburg: Torge Schmidt für Kiel, Plön und Eutin: Wolfgang Dudda für Neumünster, Segeberg und Pinneberg: Angelika Beer für Lübeck, Stormarn und Lauenburg: Uli König Bitte beachten Sie, dass[…] » weiterlesen

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Handreichung: Unsere Rechte als Abgeordnete in Landtagssitzungen

Als Handreichung für uns Abgeordnete habe ich hier eine Liste der möglichen Geschäftsordnungsanträge zusammengestellt, die wir vor oder während Plenarsitzungen des Landtags stellen können. Zum Stellen eines Antrags zur Geschäftsordnung beide Hände heben, nach Worterteilung am Saalmikro sprechen. Antragsrechte vor der Sitzung Recht einer Fraktion oder von fünf Abgeordneten auf Durchführung einer aktuellen Stunde (§[…] » weiterlesen

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Vordrucke: Landtag zum Mitmachen

Für folgende Parlamentsvorgänge stehen Vordrucke als .dot-Datei zur Verfügung: Änderungsantrag Antrag-Fraktionen Bekanntmachung Bericht Dringlichkeitsantrag Gesetzentwurf Große Anfrage Kleine Anfrage Wahlvorschlag Umdruck-Antrag Umdruck-Änderungsantrag Umdruck-Tagesordnungspunkt Mithilfe dieser Vordrucke könnt ihr Entwürfe für Anträge verfassen, die wir einreichen sollen.

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PIRATEN-Initiative zur Abschaffung der obligatorischen Elternbeteiligung an Schülerbeförderungskosten

Pressemitteilung der Piratenfraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag vom 12.07.2012: Die Piratenfraktion im schleswig-holsteinischen Landtag will den Kreisen die Möglichkeit geben, die Schülerbeförderungskosten wieder voll zu übernehmen. Ein entsprechender Gesetzentwurf der PIRATEN soll schon in der ersten Landtagssitzung nach der Sommerpause (22.-24. August) beraten werden. Mit dem Haushaltsbegleitgesetz 2011/2012 vom 17. Dezember 2010 hatten CDU und FDP[…] » weiterlesen

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Fraktionsmumble vom 12.7.2012

Tagesordnungsvorschläge: Politische Lage Rückblick und Vorschau auf unsere Aktivitäten Geplante Änderungen des Abgeordnetengesetzes siehe Mail „Änderung Abgeordnetengesetz“ und http://regionales.t-online.de/kabinett-kuerzt-ministerbezuege-in-schleswig-holstein/id_57504608/index Vorschlag: unterstützen, weil Kürzung in die richtige Richtung geht Ja, unterstützen und herausstellen, dass ein Fraktionsvorsitzender bzw. Parlamentarischer GF demnach unverhältnismäßig überbezahlt sind. Gesetz zur Abschaffung der obligatorischen Eigenbeteiligung an den Schülerbeförderungskosten Vorschlag: Wenn ihr damit[…] » weiterlesen

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Vernetzungstreffen SH: Fraktion, Landesvorstand, Koordinatoren-Konferenz vom 10.7.2012

(8:00)VorstellungsrundeAnwesend:Torsten KrahnUli KönigAngelika BeerBirgitt PiepgrasSven StückelschweigerStefan BarthelsHeiko SchulzeMarcel LouwersPatrick RatzmannJörn GoesmannAnonymTorge SchmidtFrank WalleMichael KrögerWolfgang DuddaStefan HansenSven Krumbeck (14:00) Besprechnung TO 18 Uhr Fraktionsgespräch mit dem Landesvorstand, AG Struktur und KoKoSH: Liquid Feedback / Beteiligungstools Planungsstand Uli und Wolfgang zu ULD: fehlen Dokumentation zu LQFB, um das zu bewerten. Sollen in den kommenden Tagen vorliegen. Zertifizierung kann[…] » weiterlesen

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Fraktionssitzung vom 10.7.2012

Tagesordnungsvorschläge: Politische Lage Rückblick und Vorschau auf unsere Aktivitäten Termine – Gespräch mit Robert Habeck Teambuilding Wochenende Landesmedienrat Wen schlagen wir vor? (siehe Anhörungsprotokoll https://fraktionsh.piratenpad.de/36 und Audio http://www.piratenfraktion-sh.de/anhorung-kandidaten-medienrat/) Wie kommunizieren/begründen wir die Wahl? am 1.8. rotierende Fraktionssitzung in Henstedt-Ulzburg? Verfahren Bewerbungsgespräche – wer nimmt teil? Vorschlag Stellenausschreibungen https://fraktionsh.piratenpad.de/stellenauschreibung Entschließungsantrag Meldedatenschutz? Problem: Bundestag plant deutliche Verschlechterung[…] » weiterlesen

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Bisherige Parlamentarische Aktivitäten der PIRATEN zusammengefasst

Die neue Ausgabe der Zeitschrift „Der Landtag“ fasst unsere bisherigen parlamentarischen Aktivitäten kurz zusammen: Bewertung des Koalitionsvertrags (Seite 11) Geschäftsordnungsreform für mehr Transparenz (Seite 12) Tanzverbot an Karfreitagen (Seite 12) Überprüfung der Immunitätsaufhebung (Seite 12) Ablehnung eines Pairing-Abkommens (Seite 12)

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