Fraktionstelko am 29.05.2012

Tagesordnung

  • Presse
  • Besetzung Medienrat
  • Ältestenrat
  • Klärung von Zuständigkeiten

Presse

KN:
Große Personalumbildung bei SPD-Fraktion
Ralf Stegners angebliche Pläne
PGF: Jürgen Weber Birgit Herdejürgen
Vize Präsident: Gitta Trauernicht Regina Poersch

CDU:
CDU steht zum Pairingabkommen
http://www.ltsh.de/presseticker/2012-05/24/14-38-42-3a8f/

Besetzung Medienrat

https://fraktionsh.piratenpad.de/13

  • LAVO  4 Vorschläge diskutiert, brauchen 1 Kandidaten u 1 Kandidatin, Jens Kramer  ist konsens – Vorschläge bis heute Abend an Patrick und Torge

Ältestenrat

Patrick geht, Uli versucht mit reinzugehen

  • Wir bleiben unseren Grundsätzen treu.
  • Laptopverbot: technischer Unsinn, Laptop und Touchscreen gleiche Fähigkeiten(GO)
  • Die Anträge von uns die abgelehnt werden bringen wir als Änderungsanträge ein
  • Verfahren Aufhebung Immunität ansprechen

Klärung von Zuständigkeiten

  • Wer ist für Protokolle Verantwortlich? FGF und auf TO jeder FraSi. Wenn keine Änderungen beantragt werden, ist es automatisch genehmigt. Speicherung und Signatur durch F-Vorsitzenden.  Archivierung durch FGF im WIKI und Blog
  • Wie wollen wir Protokolle Speichern/Archivieren? Wiki+Fraktionsseite.
  • Ulis Vorschlag: LaTeX PDF + Digitale Signatur.

Landesplanungsrat ? Fristende auch heute ?
Fristende heute nicht – WV

Vorbereitung der nächsten FraSi in Kiel (4 bis 6. Juni)

  • F-Vorstand macht Entwurf TO, wird in Mumble am Donnerstag oder Freitag besprochen.
  • F Vorstand spricht Vorsitzende der anderen Fraktionen an für gemeinsames Treffen für den 6. Juni, Kennenlernen FDP und CDU). 11. Juni zum Koalitionsvertrag
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